DigiFilm und DigiFilmMaker beschreibend
am 12.09.2005 von http://www.muepe.de/Die Anmeldemarken DigiFilm und DigiFilmMaker sind wegen des beschreibenden Charakters deren Wortbestandteile nicht eintragungsfähig, entschied das europäische Gericht …
Entscheidung zu DigiFilm und DigiFilmMaker
MarkenBlog / muepe berichtet über die Entscheidung des europäischen Gerichts erster Instanz. Die Anmeldemarken “DigiFilm” und “DigiFilmMaker” sind wegen des beschreibenden Charakters deren Wortbestandteile nicht eintragungsfähig, ents
EuG zur Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens suchen.de (Urteil vom 12.12.2007 - Rs. T-117/06)
muepe.de | weblog peter müller / Das Europäische Gericht erster Instanz entschied, dass das Wortzeichen suchen.de mangels Unterscheidungskraft nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist. Volltext: Urteil des EuG vom 12.12.2007, Rs. T-117/06
LG Frankfurt a.M: Welcher Rechtsweg bei Urheberrechtsverletzung durch europäische Institution?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regelungen darüber, ob ein nationales Gericht oder der Europäische Gerichtshof erster Instanz über eine Verletzung des Urheberrechtes durch eine Institution der Europäischen Gemeinschaft zu entscheiden hat, sind auslegungsbedürftig. Die Sach
Echter Handelsvertreter? Niederlage für die Kommission
Euro Law / Das Europäische Gericht erster Instanz hat am 15. September eine interessante Entscheidung in Sachen DaimlerChrysler AG v Europäische Kommission (Rechtssache T-325/01) gefällt. Das Gericht hatte über eine Klage auf Nichtigerklärung einer Entsch
Landgericht Frankfurt a.M. : EuG oder nationales Gericht? Welcher Rechtsweg gilt in einem Rechtsstreit über Urheberrechtsverletzungen durch eine europäische Institution - LG Frankfurt a.M. legt EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vor.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat den Rechtstreit zwischen den Erben eines Urhebers und unter anderem der Europäischen Zentralbank ausgesetzt und dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein nationales Geri
BPatG: TRM Tenant Relocation Management
MarkenBlog / 33 W (pat) 3/05 Leitsatz: TRM Tenant Relocation Management 1. Besteht eine Marke aus einer beschreibenden Wortkombination und aus einer Buchstabenfolge, die zwar für sich genommen schutzfähig wäre, in der konkreten Gesamtmarke wegen der Übere
EU darf Vermögen einfrieren
Menschenrechte / In einem Präzedenzfall wurde entschieden: Bei Terrorgefahr hat die EU das Recht, Vermögenswerte ihrer Bürger einzufrieren. Dies entschied das Europäische Gericht erster Instanz in Luxemburg am Mittwoch in einem Präzedenzfall. Die Richter begrün
Obelix und Mobilix nicht verwechslungsfähig
muepe.de | weblog peter müller / Zwischen dem Zeichen MOBILIX und dem der Cartoonserie Asterix entstammenden Zeichen OBELIX besteht bei dem angesprochenen Publikum keine Verwechslungsgefahr. Das entschied der Europäische Gerichtshof erster Instanz (Urteil des Gerichts erster In
EuG: „I“ als Marke zulässig
MarkenBlog / Der Bonner IVG Immobilien AG ist es vorerst gelungen, für den Buchstaben „I“ in zahlreichen Dienstleistungklassen ein Schutzrecht als Marke durchzusetzen. Nachdem das europäischen Markenamtes dieses Ansinnen noch abgelehnt hatte, entschied jet
MunichFinancialServices
muepe.de | weblog peter müller / EuG v. 07.06.2005 - T‑316/03Die Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft kann die von ihr angebotenen Finanzdienstleistungen nicht als Gemeinschaftsmarke unter der Bezeichnung «MunichFinancialServices» schützen lassen. Das Europäische Ge
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