Bundesversammlung beginnt mit Wahl des Staatsoberhaupts
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Im Berliner Reichstagsgebäude hat am Mittwoch die Wahl des neuen Bundespräsidenten begonnen. Bundesta…
In der FAZ äußert sich Dieter Grimm, den Max Steinbeis hier neulich zu Wulffs Anruf bei Kai Diekmann befragte, in der heutigen Ausgabe ausführlich zu Amt und Person des Bundespräsidenten – und kommt zu einer klaren Handlungsempfehlung:
Der Bundespräsident wird es schwer haben, die Werte, denen sich das Gemeinwesen verschrieben hat, noch glaubwürdig zu verkörpern. Als Vorbild scheidet er aus. Er wird es auch schwer haben, künftig aus der „Würde des Amtes“ für sich Kapital zu schlagen. Um diese Würde ist es bei fortschreitender Diskussion still geworden, denn es lässt sich nicht verbergen, dass sie den Präsidenten zwar vor kleinlichen und gehässigen Angriffen Dritter schützt, aber nicht vor einer Selbstdemontage des Amtes.
Vor allem wird er aber in seinen Beiträgen zur öffentlichen Diskussion, seinen Mahnungen an die Parteien, seinen Aufrufen an das Volk gehemmt sein. Zwar bleiben noch genug Themen übrig, die keinen Bezug zu seinen eigenen Problemen haben und über die er also unbefangen reden kann. Aber viele Themen, gerade solche, die Anstand, Aufrichtigkeit und Unabhängigkeit in der Politik betref…
» Vollständiger ArtikelErschienen 19. Januar 2012 auf http://verfassungsblog.de.
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