BGH: Neues zum Begriff der Angelegenheit?
beck-blog | 17. November 2010 — Selten führt ein gebührenrechtlicher Begriff in kurzen zeitlichen Abstand zu gleich mehreren Entscheidungen des BGH. So verhält…
Dieselbe Angelegenheit auch bei mehreren Abmahnungen!
Der BGH hat sich im Urteil vom 27.07.2010 - VI ZR 261/09 - ausführlich mit dem Begriff der Angelegenheit befasst und ist dabei für eine sehr weite Auslegung eingetreten. Für die Anwälte bedeutet die Entscheidung, dass sie künftig sehr gründlich prüfen sollten, ob sie in einer oder in mehreren Angelegenheiten beauftragt sind, zumal der BGH bei Abmahnun…
» Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Bgh , Dieselbe , Vergütungs- Und Kostenrecht , Angelegenheit
Erschienen 28. August 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Neues zum Begriff der Angelegenheit vom BGH
beck-blog | 13. Juli 2011 — Ob eine oder mehrere Angelegenheiten vorliegen, ist gebührenrechtlich eine ganz entscheidende Frage. Leider entwickelt sich die…
BGH äußert sich zum Begriff der Angelegenheit
beck-blog | 4. Juli 2009 — Der zentrale Begriff, auf dem er das anwaltliche Vergütungssystem aufbaut, ist der Begriff der Angelegenheit. Dieser ist leider…
BGH: Getrennte Abmahnungen, dieselbe Angelegenheit? - Zur Frage, wann getrennt erfolgte Abmahnungen wegen der Verletzung des Allge…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2009 — 1. Voraussetzung eines (Kosten-) Erstattungsanspruchs (hier für getrennt erfolgte Abmahnungen wegen einer Wortberichterstattung ei…
Dieselbe Angelegenheit Rvg: BGH: Getrennte Abmahnungen, dieselbe Angelegenheit - Zur Frage, wann getrennt erfolgte Abmahnungen wegen der Verletzung des Allgem…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2009 — 1. Voraussetzung eines (Kosten-) Erstattungsanspruchs (hier für getrennt erfolgte Abmahnungen wegen einer Wortberichterstattung ei…
LG Berlin: Wenn drei Abmahnungen nur als “dieselbe Angelegenheit” abgerechnet werden können
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2010 — LG Berlin, Urteil vom 17.11.2009, Az. 27 S 9/09 §§ 823, 249 BGB; 185 ff. StGB, 22 f. KUG, § 15 Abs. 2 S. 1 RVG Das LG Berli…
BGH: Wortgleiche Abmahnungen für mehrere Geschädigte eines Presseberichts betreffen dieselbe Angelegenheit
Dr. Graf | 4. April 2011 — Rechtsnorm: § 15 Abs. 2 S. 1 RVG Mit Urteil vom 11.01.2011 (Az. VI ZR 64/10) hat der BGH entschieden: Eine Tätigkeit in der…
Kein Mengenrabatt bei Abmahnung mehrerer Verletzer
beck-blog | 20. Mai 2009 — Das Landgericht München 1 hatte im Urteil vom 11.02.2009 - 21 O 8276/08 - die Frage zu entscheiden, ob mehrere rechtlich selb…
BGH: Dieselbe Angelegenheit - Zur Frage, ob die außergerichtliche Geltendmachung von Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richti…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. August 2010 — 1. Weisungsgemäß erbrachte anwaltliche Leistungen betreffen gebührenrechtlich in der Regel ein und dieselbe Angelegenheit, wenn zw…
Die selbe Angelegenheit: BGH zur Abrechnung von Abmahnungen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. Mai 2011 — Der BGH hat sich mit Urteil vom 1. März 2011 (VI ZR 127/10) zur Abrechnung von Abmahnungen geäußert und festgestellt, dass ei…
