DIESEL ./. DIESEL: Gewährt eine eingetragene Marke dem Inhaber das Recht, die Durchfuhr von Waren mit dem Zeichen zu verbieten?
am 19.07.2005 von http://oby.deRecht-in.de berichtet von einem durch Beschluss solange ausgesetzten Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) (AZ: I ZR 246/02) bis der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Fragen beantwortet hat, ob eine eingetragene Marke ihrem Inhaber das Recht gewährt, die Durchfuhr von Waren mit dem Zeichen …
EuGH: Markenrecht und Warenströme
MarkenBlog / Kurz nachdem der europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil Aquafresh (Az. C-405/03) in Sachen Warentransit ein klärendes Wort gesprochen hat, wird er in absehbarer Zeit aufgrund einer Vorlage des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) erneut ei…
BGH: I ZR 66/04 Durchfuhr von Originalware
MarkenBlog / I ZR 66/04 Durchfuhr von Originalware MarkenG § 14 Abs. 2 und 3 Auch die ungebrochene Durchfuhr von nicht im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebrachten Waren, die mit einer im Inland geschützten Marke gekennzeichnet sind, durch das …
BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit der Marke versehenen War…
BGH: Durchfuhr von Originalware - Die ungebrochene Durchfuhr von nicht im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebrachten Waren, die mit einer deutschen Marke gekennzeichnet sind, durch Deutschland stellt als solche keine Verletzung der i
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Auch die ungebrochene Durchfuhr von nicht im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebrachten Waren, die mit einer im Inland geschützten Marke gekennzeichnet sind, durch das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stellt als solche - una…
Medion ./. Thomson: EuGH nimmt Abschied von der Prägetheorie des BGH
BERLIN BLAWG / Anlass für die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Abschied von der Prägetheorie des Bundesgerichtshofs (BGH) zu nehmen, war ein Vorabentscheidungsersuchen nach Artikel 234 EG, eingereicht vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in …
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US Marken für Einsteiger
MarkenBlog / vom German American Law Journal. 1) Die durch die Bundesverfassung geschützte eingetragene Marke mit dem Zeichen ®. 2) Die in einem einzelstaatlichen Markenverzeichnis nach einzelstaatlichem Gesetz eingetragene Marke. 3) Die gewohnheitsrechtliche…
BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren?
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 02.06.2005 - I ZR 246/02Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit v…
Zum Recht des Inhabers einer Marke
Handakte WebLAWg / Artikel 5 Absätze 1 und 3 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass der Inhaber einer Marke die Durchfuhr von mit der Marke…
E-Mail-Spamming mit Gemeinschaftsmarke
Handakte WebLAWg / Nach Art. 9 Abs. 1 lit. a GMVO gewährt die Gemeinschaftsmarke ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht, das es ihm gestattet, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein mit der Gemeinschaftsmarke identisches Zeichen…
BGH: Durchfuhr von Originalware in Deutschland
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 21.03.2007 - Az.: I ZR 66/04: PDF) hat entschieden, dass die bloße Durchfuhr von Ware durch Deutschland noch keine Markenverletzung begründen kann:Auch die ungebrochene Durchfuhr von nicht im Europäischen Wirtschaftsraum in den Ve…
EuGH: ADIDAS und die 3 Streifen
MarkenBlog / Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-102/07 Adidas AG u. a. / Marca Mode CV u. a. DAS ALLGEMEININTERESSE AN DER VERFÜGBARKEIT BESTIMMTER ZEICHEN FÜR JEDERMANN SCHRÄNKT ALS SOLCHES DAS AUSSCHLIESSLICHE RECHT EINES MARKENINHABERS NICHT EIN…
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