EuG: Budweiser vs. Budweiser
MarkenBlog | 13. Juni 2007 — Erfolg für die Anheuser-Busch im Streit um die Marke Budweiser. Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Recht…
Diese Erklärungen, die in der Praxis als „Disclaimer“ bekannt sind
In den verbundenen Rechtssachen T 425/07 und T 426/07 erklärt die zweite Kammer des Gerichts erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) kurz und knapp die Funktion des sog. „Disclaimers“, den es im deutschen Markenrecht nicht gibt: Enthält eine Marke einen Bestandteil, d…
» Vollständiger ArtikelThemen: Urteil , Gemeinschaftsmarke , Markenanmeldung , Wort-/bildmarke
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 1. Dezember 2009 auf http://www.markenrecht24.de.
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EU-Mahnverfahren
Rechtslupe | 12. Dezember 2008 — Das Europ??ische Mahnverfahren kann ab heute, das europ??ische Verfahren f??r geringf??gige Forderungen kann ab 1. Januar 2009 …
Madeus unterliegt beim EuG
MarkenBlog | 18. April 2006 — Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04. Dem …
Strafrecht oder Zivilrecht, jedenfalls unschuldig
Rechtsanwalt News | 30. Juni 2010 — Ich hatte mich schon auf ein schnelles Versäumnisurteil vor dem Landgericht eingestellt, da die Gegenseite nichts erwidert ha…
Widerruft der Käufer einen Kauf über das Internet oder Telefon braucht er keinen Wertersatz zu leisten
www.rechtsklarheit.de | 29. November 2009 — Die bisherige deutsche gesetzliche Regelung, dass der Verbraucher bei einem wirksamen Widerruf eines Kaufvertrages z.B. über…
BGH: Kinder II - Ein Kläger, der für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke isoliert Markenschutz aufgrund einer Marke kr…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 2. November 2007 — 1. Ein Kläger, der für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke isoliert Markenschutz aufgrund einer Marke kraft Verkehrsge…
EuG und "Werthers Original" Karamellbonbons
iuranovit | 16. November 2004 — Das Gericht erster Instanz (EuG) äußerte sich in den Rechtssachen T-396/02 und T-402/02 zum Schutz von Formmarken. Die klagende Au…
Meuterei auf der Bounty
markenrecht24.de | 1. August 2009 — Mit Urteil vom 08.07.2009 (Rs. T-28/08) bestätigte das Euröpäischen Gerichts erster Instanz (EuG) die Löschung der 3D-Marke der im…
EUG: Budweiser vs. BUD
MarkenBlog | 19. Dezember 2008 — Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-225/06, T-255/06, T-257/06 und T-309/06 Budìjovický …
Disclaimer Markenrecht: Ein “schwachsinniger” Artikel über Disclaimer und Einführung ins Markenrecht
Advisign - Webdesign trifft Recht | 8. Dezember 2009 — Zum Jahresende habe ich mich entschieden mal etwas launiges zu schreiben und so ist in Zusammenarbeit mit Kollegen Dramburg der…
