Dienstvertrag
am 27.05.2005 von http://domecht.twoday.net/Der BGH vertritt die Ansicht, der Access-Providervertrag ist ein Dienstvertrag, so in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom …
Urheberrecht bei html-Dateien
domainblog / Das Urteil des OLG Frankfurt (vom 22.03.2005, Az.: 11 U 64/2004), in dem das OLG Frankfurt die Ansicht vertritt, das Kopieren von html-Dateien stelle keine Urheberrechtsverletzung dar, kann man nun beim Kollegen Härting als .pdf herunterladen.
Internetirrtum
domainblog / Kollege Dr. Martin Schirmbacher weist unter haerting.de auf eine heute veröffentlichten BGH-Entscheidung (Urteil vom 16.12.2004, Az. I ZR 222/02) hin, in der die Frage besprochen wird, ob Internetnutzer aufmerksamer sind als Offlineverbraucher.
BGH: Zur Rechtsnatur des Access-Provider-Vertrags
domainundrecht.de / Der BGH hat sich mit Beschluß vom 23.03.2005, III ZR 338/04 der in der Literatur weit verbreiteten Auffassung angeschlossen, die den Access-Provider-Vertrag schwerpunktmäßig als Dienstvertrag einordnet. [via: JurPC]
weltonline.de
domainblog / Die Entscheidungsgründe des BGH-Urteils zur Domain weltonline.de (Urteil vom 01.12.2004, I ZR 207/01) sind veröffentlicht. Bei haerting.de findet man Informationen dazu.
Leasingvertrag
LeaseFacts / Ein Leasingvertrag liegt vor, wenn der Leasinggeber dem Leasingnehmer eine Sache oder Sachgesamtheit gegen ein in Raten zu zahlendes Entgelt zum Gebrauch überlässt, wobei Gefahr oder Haftung für die Instandhaltung, Sachmängel, Untergang und Besch
Mietkaufvertrag
LeaseFacts / Diese Vertragsform bietet die Leasingbranche an, wenn eine Aktivierung des Leasing- bzw. Mietkaufobjektes beim sog. Mietkäufer (Leasingnehmer) erfolgen soll. Der Leasinggeber, auch Mietverkäufer genannt, aktiviert seinerseits eine Forderung gegenü
rechtsanwalt.info
domainblog / Eine schöne Juristengeschichte gibt es bei haerting.de über den Streit zweier Juristen um die Domain rechtsanwalt.info, den die WIPO entscheiden musste. Mehr dazu gibt es im kommenden Domain-Newsletter: Da gibt es einige Entscheidungen Deutscher G
Service agreements and Dienstverträge
Transblawg / In his entry Kein Dienstvertrag mit Microsoft, Ingmar recently commented on the translation into German of a Microsoft licence agreement. Microsoft original English Microsoft German translation CONTRACT FOR SERVICE. This is a contract between you a
Suspendierung, Abberufung, Kündigung
JuracityBlog / das ist die Aktionskette bei Verdacht auf strafbare Handlungen eines Geschäftsführers einer GmbH oder Vorstands einer Aktiengesellschaft. Zunächst erfolgt - wie aktuell im Fall des Vorstandsvorsitzenden der Düsseldorfer Sparkasse
BGH Vorschau: Verhandlungstermin 6 Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: II ZR 136/04 LG Leipzig - 11 O 4056/03 ./. OLG Dresden - 7 U 66/04 Sachverhalt: Der aus den alten Bundesländern stammende Kläger war nach der Wiedervereinigung Vorstandsmitglied einer Kreissparkasse im Beitrittsgebiet. Ihm war i
Spam, oder?
domainblog / Bei den Kollegen von haerting.de gibt es Informationen zu einer Entscheidung des AG Hamburg (Beschluss vom 11.10.2006, Az.: 6 C 404/06), das sich mit der Frage beschäftigte, wer wie Nachweisen muss, dass die Werbe-eMail (un)erwünscht war:Die Beklag
Geschäftsführervergütung und GmbH-Abwicklung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Drittgläubigeranspruch eines GmbH-Gesellschafters, also etwa der Anspruch aus einem Geschäftsführer-Dienstvertrag, unterliegt in der Auseinandersetzung der Gesellschaft keiner Durchsetzungssperre. Mit diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof se
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