Die Zweifel des Gerichts
am 28.02.2008 von LawBlog
Ein harmloser Zivilprozess. Das Gericht möchte Zeugen hören. Ein Termin wird anberaumt. Sofort nach Eingang der Ladung weist der Prozessbevollmächtigte des Klägers - unser Gegner - darauf hin, dass er an dem Tag keine Zeit hat. Er muss einen Termin am Oberlandesgericht wahrnehmen; seine zwei Kolleginnen seien verhindert.
Eine alltägliche Angelegenheit. Wäre da nicht der Amtsrichter. Der fordert den Anwalt auf, seine Verhinderung glaubhaft zu machen. Was nichts anderes bedeutet, als dass er es für möglich hält, dass der Anwalt lügt.
Das lässt der Anwalt jedenfalls nicht unkommentiert. Er schreibt unter anderem:
Soweit das Gericht den Angaben des Unterzeichners keinen Glauben schenkt, dass dieser einen seit längerer Zeit beim Oberlandesgericht anberaumten Termin wahrzunehmen hat, nimmt der Unterzeichner diese geäußerten Zweifel persönlich. Gleichwohl fügen wir eine Kopie der Ladungsmitteilung des Oberlandesgerichts bei. Sollte das Gericht diese einfache Kopie nicht ausreichen lassen, …
Wer denn nun ???
RA J. Melchior, Wismar / ... apropos Textmüll: „Der Unterzeichner ist alleiniger Sachbearbeiter in dieser Angelegenheit. Ich muss am 11.o9.2007 um 10.00 Uhr vor dem LG Stuttgart einen bereits seit längerem anberaumten Termin wahrnehmen. Wegen Terminskollis…
Das Amtsgericht - Warum einfach, wenn’s umständlich geht ?!
RA J. Melchior, Wismar / Klage mit dem sagenhaften Streitwert von 142,80 € eingereicht. Das Gericht verfährt nach § 495a ZPO - so weit, so gut. Nur, dass es ohne entsprechenden Antrag auch sogleich Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt und der Geg…
VERHINDERT
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Terminsverlegung
mein blawg / Anträge auf Terminsverlegung sind in der gerichtlichen Praxis ziemlich häufig und bislang gibt es keine Lösung, die eine für alle Seiten einfache Terminierung ermöglichen würde. Man könnte daran denken, dass jeder Anwalt, der sich in einem…
Höflicher Anwalt
LawBlog / Einleitung eines Anwaltsschriftsatzes: … würden wir uns freuen, wenn das Landgericht demnächst einen Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumen würde. Das Gericht hat die Aufforderung “zur Kenntnisnahme” übersandt und keinen…
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