Kann ein Geschmacksmuster zitiert werden?
Internet-Law | 22. September 2011 — Das Geschmacksmuster fristet in der öffentlichen Wahrnehmung unter den gewerblichen Schutzrechten, im Vergleich zu den bekannte…
Im Internet wird gerne und viel zitiert und zwar häufig auch in unzulässiger Art und Weise. Ein Zitat im rechtlichen Sinne liegt vor, wenn ein Werke oder Teile eines Werkes in ein anderes Werk übernommen werden. Das Zitatrecht ist in § 51 UrhG geregelt. Derjenige der zitiert, muss dies im Rahmen eines selbständigen Werkes tun. Der zitierende Text muss also selbst ein schutzfähiges urheberrechtliches Sprachwerk darstellen. Tut er das nicht, weil er z.B. nur aus dem Zitat besteht, liegt keine Schutzfähigkeit vor und damit auch kein zulässiges Zitat. Dient das Zitat nur als Blickfang oder zur Ausschmückung, dann ist es nicht von § 51 UrhG gedeckt. Daneben ist allgemeine Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Zitats, dass es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen dient und eine innere Verbindung zu den eigenen Gedanken hergestellt wird. In welchem Umfang man zitieren darf, hängt enstcheidend vom Zitatzweck ab. Ein sog. Großzitat ist dann statthaft, wenn das zitierende Werk wissenschaftlicher Natur ist und das Zitat zur Erläuterung des Inhalts dient. Ist das der Fall, kann u.U. sogar ein komplettes Werk zitiert werden. Beim sog. Kleinzitat in Sprachwerken, also das was regelmäßig für Blogs und Websites von Bedeutung sein wird, dürfen nur einzelne Stellen eines Werkes zitiert werden, wobei hier immer die Bindung an den Zitatzweck zu beachten ist. Wichtig ist außerdem, d…
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MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. Juni 2008 — 1. Auch Teile von auf Filmträgern aufgenommenen Filmwerken und Laufbildern genießen Leistungsschutz nach §§ 94, 95 UrhG. 2. Die Be…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 9. April 2008 — 1. Die bloße Verwendung des Namens eines Prominenten in einer Werbeanzeige oder sonstigen Veröffentlichung eines Waren anbietenden…
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen | 6. Oktober 2009 — Selbst kleinste Teile von Filmen sind geschützt. Dies betont der BGH in seiner TV-Total-Entscheidung Ende 2007, vgl. dazu den Arti…
IT-Blawg | 8. März 2006 — Die Frage nach der Zulässigkeit und Schutzrechtsfähigkeit von Bearbeitungen eines Werkes richtet sich nach §§ 2, 23 UrhG. § 3…
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen | 6. Oktober 2009 — Selbst kleinste Teile von Filmen sind geschützt. Dies betont der BGH in seiner TV-Total-Entscheidung Ende 2007, vgl. dazu den A…
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen | 6. Oktober 2009 — Selbst kleinste Teile von Filmen sind geschützt. Dies betont der BGH in seiner TV-Total-Entscheidung Ende 2007, vgl. dazu den Arti…
Kathrin gibt dir Recht | 25. November 2010 — Zeitungsartikel und –fotos sind in aller Regel urheberrechtlich geschützt. Wer sie nutzen möchte, muss die erforderlichen Rech…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. August 2009 — BGH Urteil vom 22.01.2009 I ZR 19/07 Motezuma UrhG § 6 Abs. 2 Satz 1, § 71 Leitsätze des BGH: 1. Derjenige, der einen auf das auss…
Archivalia | 13. März 2012 — http://www.jensweinreich.de/2012/03/13/vom-urheberrecht-oder-wie-dapd-zu-geld-kommen-will/ In den Kommentaren wird der ursprünglic…