Die Würde des Gerichts
am 08.01.2005 von mindermeinung.deWie das OLG Zweibrücken am 15.12.2004 (Az.: 3 W 199/04) entschied, ist ein Ordnungsgeld wegen Türknallens vor Gericht rechtmäßig. Das AG Ludwigshafen hatte einen unterlegenen Mann, der beim Verlassen des Saals aus Wut die Tür zugeknallt hatte, mit einem Ordnungsgeld von 200,- belegt, da es die Würde des Gerichts verletzt sah. Diese Entscheidung bestätigte das OLG in seiner Entscheidung, so Beck Online. ...
Die Würde des Gerichts
Jurabilis / Wie das OLG Zweibrücken am 15.12.2004 (Az.: 3 W 199/04) entschied, ist ein Ordnungsgeld wegen Türknallens vor Gericht rechtmäßig. Das AG Ludwigshafen hatte einen unterlegenen Mann, der beim Verlassen des Saals aus Wut die Tür zugeknallt hatte, …
Der lange Arm des Gerichtes
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ob ein Gericht seine Hoheit über eine Person von außerhalb des Gerichtsbezirks ausüben darf, richtet sich nach der langen Kette von Präzedenzfällen seit International Shoe v. Washington. Das Bundesberufungsgericht des…
Die Sprache des Rechts
nach-recht-en / In der Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften findet am Dienstag, den 23. August 2005 um 11 Uhr eine Präsentation der jetzt komplett vorliegenden dreibändigen Schriftenreihe “Die Sprache des Rechts” statt. Weitere Informat…
KNALLER
LawBlog / Türenknallen kostet 200 Euro. Zumindest wenn es sich um den Eingang zu einem Gerichtssaal handelt. Das Oberlandesgericht Zweibrücken bestätigte das Ordnungsgeld gegen einen verärgerten Mann, der sich mit einem lauten Abgang Gehör verschaffte. D…
BFH: Ordnungsgeld gegen nicht erschienenen Zeugen
STEUERRECHT / BFH-Beschluss vom 09.07.07 - I B 55/07 Presseerklärung Nr. 82 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Mit Beschluss vom 9. Juli 2007 I B 55/07 hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Entscheidung eines Finanzgerichts (FG) bestätigt, das einem Zeugen ein Ordn…
Zu detaillierte Werbung für Prostitution verboten
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Inserate und Internetseiten, die mit detaillierten Leistungsbeschreibungen sowie Zeit- und Preisangaben für sexuelle Dienste werben, sind verboten. Das hat das OLG Zweibrücken entschieden. Nach Auffassung des Gerichts ist es vor allem aus Gründen…
Filialschließung: Lidl muss Ordnungsgeld zahlen
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Lidl muss wegen seines Festhaltens an der gerichtlich untersagten Schließung einer Filiale ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro bezahlen. Es wurde ein Ordnungsgeld ... verhängt, weil die betreffende Filiale betr…
OLG Zweibrücken: Abmahnungsbefugnis auch für Kleinunternehmer?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Zweibrücken (Urt. v. 02.06.2005 - Az.: 4 U 256/04) hatte zu entscheiden, welche Anforderungen an die Abmahnbefugnis für Kleinunternehmer zu stellen sind.Erst vor kurzem hatte das OLG Jena dem Inhaber eines kleineren Online-Shops die Befugni…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
