Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung
am 15.06.2003 von kielanwalt.de
[Beitrag in COMPUTER-FACHWISSEN - Fachzeitschrift für Betriebs- und Personalräte zu EDV-Einsatz, Mitbestimmung und Datenschutz - Juni 2003]
Jan A. Strunk
Die Abmahnung – nicht immer ein Fall für den Arbeitsrechtler!
Es gibt immer mehr Websites im World Wide Web (WWW), die von Beschäftigten oder von einem Betriebs-/Personalrat betrieben oder redaktionell betreut und verantwortet werden. Hauptgrund dafür ist eine rationellere Kommunikation und eine verbesserte Außenwirkung.
Letzteres hat allerdings auch eine – oft übersehene – negative Kehrseite. Denn Informationen im WWW werden möglicherweise nicht nur von wohlgesonnenen und interessierten Nutzern aufgerufen, sondern in erheblicher Zahl auch von solchen, die sich an tatsächlichen oder vermuteten Verletzungen eigener Rechtspositionen stören könnten oder nach solchen Verstößen sogar zielgerichtet Ausschau halten.
In der Welt der digitalen Kommunikation unterliegen nämlich Veröffentlichungen, Äußerungen, Dienstleistungsangebote und manches mehr denselben (teilweise sogar noch strengeren) rechtlichen Spielregeln, wie sie im ›normalen‹ Rechts- und Geschäftsleben einzuhalten sind.
Und es ist leider so, dass insbesondere presserechtliche, urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche und markenrechtliche Aspekte sowie gesetzliche Informationspflichten im Internet mit schöner Regelmäßigkeit und häufig mit dem Selbstverständnis fröhlicher Anarchie ignoriert werden.
Dabei ist die ›Chance‹, mit solchen Verstößen im Internet aufzufallen – oder wegen angeblicher Verstöße in Anspruch genommen zu werden –, sogar deutlich höher als bei Papier-Publikationen:
Auf Websites veröffentlichte Inhalte sind längst nicht so ›flüchtig‹ und regional begrenzt wie zum Beispiel eine Anzeige, ein Flugblatt oder der Artikel in einer Betriebszeitung. Sie können vielmehr durch gezielte (oder vielleicht auch nur zufällige) Suchanfragen unverhältnismäßig leichter aufgefunden und jederzeit eingesehen werden als das bei herkömmlichen Veröffentlichungen der Fall war und ist.
Die Arten möglicher …
RVG: Zur wettbewerbsrechtlichen Abmahnung
Handakte WebLAWg / Die auf die Verfahrensgebühr des gerichtlichen Verfahrens nach der Vorbemerkung 3 Abs. 4 der Anlage 1 zu § 2 Abs. 2 RVG nicht anrechenbare Geschäftsgebühr nach Nr. 2400 dieser Anlage für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zählt nicht zu den K…
OLG Hamburg: Abmahnung nicht entbehrlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 31.01.2006 - Az. 5 W 12/06) hatte darüber zu entscheiden, ob unter bestimmten Voraussetzungen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung entbehrlich sein kann.Grundsätzlich ist eine Abmahnung keine Prozeßvoraussetzung, d.h. e…
Urheberrechtliche Erstabmahnungen
Handakte WebLAWg / § 97a UrhG - Begrenzung der Kostenerstattung bei urheberrechtlichen Erstabmahnungen von Privaten. Mit einer neuen Norm im UrhG soll der Nutzung von urheberrechtlichen Abmahnungen als Instrumentarium zum generieren lukrativer Kostennoten in “Ba…
Telefoniert, administriert, ausspioniert?
kielanwalt.de / [Beitrag in COMPUTER-FACHWISSEN - Fachzeitschrift für Betriebs- und Personalräte zu EDV-Einsatz, Mitbestimmung und Datenschutz - Juni 2006] Jan A. Strunk (Datenschutz-)rechtliche Aspekte der Voice-over-IP-Kommunikation im Betrieb Oft sind neue Tec…
Internet-Nutzung am Arbeitsplatz
kielanwalt.de / [Beitrag in COMPUTER-FACHWISSEN - Fachzeitschrift für Betriebs- und Personalräte zu EDV-Einsatz, Mitbestimmung und Datenschutz - September 2005] Jan A. Strunk Heute schon gemailt und gesurft? Die Computer-Nutzung am Arbeitsplatz ist unübersehbar l…
Links und Recht…
kielanwalt.de / [Beitrag in COMPUTER-FACHWISSEN - Fachzeitschrift für Betriebs- und Personalräte zu EDV-Einsatz, Mitbestimmung und Datenschutz - Dezember 2004] Jan A. Strunk Über den (Un)-Sinn von Disclaimern Es gibt Botschaften, die verselbständigen sich irgen…
Fotorecht Spezial Teil 6: Anspruchsgegner und Durchsetzung
Law-Blog / Teil 5: “Ansprüche des verletzten Fotografen” gibt es hier. 2.3.2 Anspruchsgegner Ansprüche zu haben ist eine feine Sache. Aber gegen wen können diese nun geltend gemacht werden? In der Praxis kommen hier häufig mehrere Anspruchsge…
FAQ: Mehrfache Abmahnung
RA-Blog / Ein Leser stellt folgende Frage: Ein Anwalt kann z.B. wegen fehlendem oder falschem Impressum abmahnen. Was ist, wenn das jetzt 3 Anwälte gleichzeitig lesen und abmahnen? Ist das möglich und, wenn ja, welchen müsste man dann bezahlen? Man kann do…
Abmahnung erhalten? Beachten Sie die Checkliste der IT-Recht Kanzlei!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Sie sind im Internet aktiv? Sie laden Musik und Filme aus dem Internet, haben eine eigene Homepage, auf der Sie viele Bilder verwenden, oder schreiben einen Blog? Oder Sie verkaufen und versteigern Dinge im Internet, haben vielleicht sog…
OLG Bremen: Abmahnung als „Retourkutsche“ nicht rechtsmissbräuchlich
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die IT-Recht Kanzlei hatte bereits über zwei Entscheidungen des LG München I (Urteil vom 28.11.2007 - Az. 1 HK O 5136/07 und Urteil vom 16.01.2008 - Az. 1 HK O 8475/07) berichtet, nach denen Abmahnungen, die als Reaktion auf eine eigene…
Angebotssperrung über das eBay-VeRi-Programm: Schnelle Reaktion kann viel Geld sparen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Auf den ersten Blick ist es eine Mail wie jede andere. Doch nach dem Öffnen kommt der Schock. Denn mit der Mail teilt eBay mit, dass auf Verlangen einer anderen Person ein Angebot gesperrt wurde. Was nun? Viele reagieren gar nicht und v…
Forenbetreiber abgemahnt
IT-Blawg / Des Anwalts Lieblingssport ist die Abmahnung. Der Betreiber eines Internet-Forums wurde abgemahnt, weil eines seiner Mitglieder, allein durch seinen frei gewählten Benutzernamen gegen Markenrecht verstoßen hat. In diesem Fall geht es wohl nicht n…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
