Die Welt zu Gast beim Haftrichter
am 24.05.2006 von http://obiterdictum.wordpress.com/Die kommende Fußball-WM wirft auch in der Justiz ihre Schatten voraus. Selbst in Städten, die keine Austragungsorte der WM sind, wurden zusätzliche Notdienste für Haftrichter eingeplant. So auch beim Landgericht Kassel, wo es vierzig zusätzliche Haftplätze gibt, falls die Zellen in und um Frankfurt am …
Heute beim Haftrichter
kanzlei-hoenig.info / Es ging unter anderem um die Frage, ob Fluchtgefahr vorliegt oder nicht. Die Staatsanwaltschaft hat vorgetragen, mein Mandant verfüge nicht über eine gefestigte familiäre Bindung. Mein Mandant hat dies bestritten. Der Richter entgegne…
Die Blawg-Welt zu Gast bei Freunden
Jurabilis / Ab sofort ist also auch das arglose ElbeBlawg nach einem kritischen Beitrag von der zürnenden RechtsreferendarinJurastudentin gesperrt worden. Wahrlich eine unendliche Geschichte (wir erinnern uns wehmütig an frühere Episoden). Man sollte allerd…
OLG Köln: Wann sind zusätzliche Patentanwalts bei Markenstreitigkeiten erstattungsfähig?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 15.03. 2006 - Az.: 17 W 315/03) hatte zu entscheiden, wann die Kosten für einen Patentanwalt, der zusätzlich zu dem üblichen Rechtsanwalt hinzugezogen wird, erstattungsfähig sind.Diese Frage ist in der Praxis deswegen vo…
Das ist natürlich DIE Lösung, Frau Ministerin
walfischbucht / Und in Anbetracht der hohen Eingangszahlen habe ich gerade einen Appell zur weiteren Unterstützung der Sozialgerichtsbarkeit an alle Richter des Landes gerichtet, sagt die Ministerin. Freiwilligkeit ist Trumpf, denn Versetzungen sind bei den unabhä…
WIPO: zusätzlich Klassengebühren
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Änderung bezüglich der Anmeldegebühren für Internationale Registrierungen auf Basis des Madrider Markenabkommens beziehungsweise des Madrider Protokolls. Zukünftig werden…
Online-Shops: Häufiger Fehler bei nach Gewicht gestaffelten Versandkostenangaben
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Nach § 1 Abs.2 S.2 PAngVO sind Onlinehändler verpflichtet, neben dem Endpreis auch anzugeben, ob zusätzlich Versandkosten anfallen. Online-Händler, die ihre Versandkosten nach Gewicht staffeln, haben ihren Artikelbeschreibungen zwin…
Abmahnung: Beteiligung eines Patentanwaltes
MarkenBlog / Zusätzliche Forderung für Patentanwalt ist Rechtsmißbrauch Wichtiger ist jedoch ein zweiter Aspekt der Entscheidung. Das Landgericht erteilte in dem Urteil der Praxis, die Kosten durch die Beteiligung von Patentanwälten in die Höhe zu trieben…
Schuldunfähige Haftrichter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich hab schon wieder so einen Vogel. Sind Haftrichter eigentlich alle schuldunfähig? Ich glaube es zu deren Gunsten nicht.…
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