Die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke der Bundesrepublik Deutschland
am 22.03.2006 von BERLIN BLAWGMit der Registernummer 1 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke PERKÊO eingetragen. Angemeldet wurde die Wortmarke PERKÊO am 1. Oktober 1894. Nur 15 Tage später wurde die Marke für Lampen und Lampenteile in das Register beim DPMA eingetragen. Das Kaierserliche Patentamt wurde bereits im Jahr 1877 gegründet. Vielleicht ist PERKÊO auch …
Löschungsanträge (38/2005)
MarkenBlog / Gegen folgende Marken wurde beim DPMA Löschungsantrag gestellt: Registernummer:39402208 SOMNOMED Wortmarke Nizzaklassen: 10, 42 Registernummer: 30133072 MONTANA Wortmarke Nizzaklassen: 02, 16 Registernummer: 30334372 3-dimensionale Marke Nizzak…
CALLBOY
BERLIN BLAWG / Nein, es geht nicht um Torsten den Callboy und “Verleubnungen”. Zufällig habe ich im Register beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Wortmarke CALLBOY entdeckt. Ein gutes Beispiel dafür, das seine zwar stark beschr…
Ali bekommt Alli
MarkenBlog / Die Wortmarke ALLI (Registernummer: 303 28 090) ist an den The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust aus Barrien Springs im Bundesstaat Michigan übertragen worden. Die Marke ist mit Priorität vom 03.06.2003 in den Nizzaklassen 25, 28, 37 und …
Älteste Marken (04)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 04 (enthält u.A.: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte f…
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (37/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: SARA 2000 Wortmarke Nizzaklasse: 09 orangegate Wort-/Bildmarke Nizzaklassen: 35, 38, 42 Raiffeisen Volksbank Ostallgäu Wortmarke N…
Wortmarke RENO wird nicht gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht. Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (38/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: INSIGHT Wortmarke Nizzaklassen: 09, 16 BASCH Wortmarke Nizzaklassen: 16, 20, 21 AdvoFinance Wortmarke Nizzaklassen: 35, 36, 42 uni…
Löschungen (41/2005)
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 41 wurden folgende Marken aus dem Register des DPMA gelöscht: 394 04 714 Wortmarke IMAGO Nizzaklassen: 12 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 14 214 INTARIS Wortmarke Nizzaklassen: 38, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 61 530 PERMACON…
Älteste Marken (28)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 28 (enthält u.A.: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck..) ist: 1.) Registernummer: 492 Nizzaklassen: 08, 16, 28 Inhaber: Fa C Lütters & Cie Löwenw…
Tiere im Markenregister (11: Rinder)
MarkenBlog / 3.4.1 Rinder Anzahl der Marken: 384 Älteste Marke: Registernummer: DT11667 Nizzaklassen: 06, 07, 08, 09, 10, 11, 18, 21, 26 Anmeldedatum: 06.10.1894 3.4.2 Kühe, Kälber Anzahl der Marken: 333 Älteste Marke: Registernummer: DE39707341 Nizzakl…
Bahlsen dippt
MarkenBlog / Die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke Dip it (Registernummer: 396 47 776) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.11.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 31. Bisherige Inhaberin der Marke war die Backhu…
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