Die vorhersehbare Überraschung des BND
am 02.06.2006 von Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag
Berlin - Völlig überraschend musste der BND jetzt seine bisherige Version des Entführungsfalls Khaled el-Masri korrigieren. Anders als bisher dargestellt, hatte ein BND-Mitarbeiter in Mazedonien schon Anfang Januar 2004, also wenige Tage nach der Festnahme des deutschen Staatsbürgers, von dessen Übergabe an die US-Amerikaner erfahren. Der US-Geheimdienst CIA hatte el- Masri wenig später nach Afghanistan verschleppt und dort über Monate festgehalten. Bisher hatten BND und Bundesregierung stets versichert, sie seien erst nach der Freilassung und Rückkehr el-Masris nach Deutschland Ende Mai 2004 von der Entführung informiert worden.(...)
Mit "an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" habe er seine Informationen auch nicht an seine Vorgesetzten weitergegeben, erklärte BND-Präsident Ernst Uhrlau. Warum der Mitarbeiter sein Wissen auch dann noch nicht weitergab, als der Fall el-Masri in Deutschland Schlagzeilen machte, wollte Uhrlau nicht kommentieren.
Peinlich für den Nachrichtendienst ist auch ein anderes Versäumnis. Als Anfang 2006 US-Zeitungen berichteten, die deutsche Botschaft in Skopje habe frühzeitig von der Verschleppung el-Masris gewusst, hatten Auswärtiges Amt und BND ihre in …
Neue Indizien im Fall el-Masri
neues aus schwabenheim / Khaled el Masri wurde auf einer Reise nach Mazedonien von der CIA entführt. Jetzt liegen angeblich neue Hinweise vor, die seine Version der Geschehnisse stützen. …
Fall el-Masri: Was wußten Schily, Steinmeier und Co?
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Nun soll endlich durch eine Untersuchung aufgeklärt werden, wer was wann von der rechtswidrigen Verschleppung des deutschen Staatsbürgers el-Masri durch die CIA wußte und ob ggfls. deutsche Behörden dabei Vorschub geleistet haben. Dies berichtet…
Masri, BND, Guantánamo und CIA
Handakte WebLAWg / Es ist umstritten, welche Rolle deutsche Dienststellen wie BND oder BKA bei Entführungen von Terrorverdächtigten durch den amerikanischen Geheimdienst gespielt haben. Der Ruf nach Klärung dieser Frage wird immer deutlicher. Quelle: FAZ vom 5.3.20…
BND-Ausschuss nimmt Arbeit auf
Handakte WebLAWg / Der Bundestag entscheidet zwar erst heute über den Ausschuss, der die Aktivitäten des BND während des Irak-Kriegs untersuchen soll, doch er gilt als so gut wie beschlossen. Auch die CIA-Flüge und der Fall El Masri sollen näher beleuchtet werden.…
Anwalt al Masris droht BND mit Klage
Handakte WebLAWg / Die Panne im Fall Khaled al Masri könnte für den Bundesnachrichtendienst ein juristisches Nachspiel haben. Al Masris Anwalt, Manfred Gnjidic drohte in der “Berliner Zeitung” mit einer Haftungsklage. Man werde die weitere Aufklärung abw…
Auswärtiges Amt bestätigt: Deutsche Geisel in Afghanistan frei
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Auswärtige Amt hat bestätigt, dass der in Kabul entführte Deutsch-Afghane wieder in Freiheit ist. Der Mann sei seit Donnerstagmorgen wieder auf freiem Fuß, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen…
Geheimdienst: Entführter Deutsch-Afghane in Kabul befreit
Reuters | Inlandsnachrichten / Kabul (Reuters) - Der in Kabul entführte Deutsch-Afghane ist nach Geheimdienstangaben wieder frei. Einheimische Sicherheitskräfte befreiten den Mann am frühen Donnerstagmorgen bei einer Razzia, wie der Vizechef des afghanischen Gehei…
Ministerium: Keine Deutschen in Georgien entführt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die am Wochenende gemeldete mutmaßliche Entführung zweier Georgier mit deutschen Pässen in Gori hat sich als Finte herausgestellt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte am Montag in Berlin, die Botschaft in…
Steinmeier und Schäuble weisen PKK-Forderungen zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit der Entführung dreier deutscher Bergsteiger in der Türkei Forderungen nach einem Kurswechsel gegenüber der PKK zurückgewiesen. Die Bundesregierung lässt sich ni…
Türken sperren nach Entführung Deutscher Berg Ararat ab
Reuters | Inlandsnachrichten / Ankara (Reuters) - Nach der Entführung dreier Deutscher haben die türkischen Behörden den Berg Ararat im Osten des Landes für Bergsteiger gesperrt. Der zuständige Gouverneur der Provinz Agri an der Grenze zum Iran begrü…
Kreise: Baufirma zieht sich nach Überfall aus Nigerdelta zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Lagos/Berlin (Reuters) - Nach der Entführung von zwei deutschen Ingenieuren in Nigeria wird sich die größte Baufirma des Landes wohl aus dem ölreichen Nigerdelta zurückziehen. Aus Sicherheitskreisen in Lagos verlautete am…
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