Die Vorampel
am 08.06.2005 von http://www.kulioo.de
Ein vor einer Wechsellichtzeichenanlage ortsfest installiertes und mit deren Phasenwechsel gekoppeltes gelbes Blinklicht im Sinne des § 38 Abs. 3 Satz 1 StVO beinhaltet für den Kraftfahrer keine über § 37 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 StVO hinausgehende Verhaltensanforderung, bereits wegen der blinkenden “Vorampel” seine Geschwindigkeit unter die zulässige Höchstgeschwindigkeit zu reduzieren. Er darf vielmehr unter Beibehaltung derselben weiter auf die Wechsellichtzeichenanlage zufahren und muß erst bei deren Phasenwechsel auf Gelb und auch nur dann anhalten, wenn ihm dies mit normaler Betriebsbremsung noch möglich ist.
Ohne BGH-Newsletter bekommt man von solchen Entscheidungen grundsätzlicher Bedeutung nichts mit. Das Urteil hat es in sich, denn jeder Autofahrer ist dankbar für den folgenden Hinweis, wie man die eigene Geschwindigkeit feststellen kann:
Die subjektive Wahrnehmbarkeit läßt sich durch einen Blick auf den Tachometer herstellen.
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