Die Visa-Erlasse
am 02.05.2005 von Handakte WebLAWg
Dies sind die Dokumente, um die sich die Visa-Affäre rankt: Lesen Sie hier im Originaltext die umstrittenen Visa-Erlasse des Auswärtigen Amtes.
Die Dokumente …
Visa-Affäre: Neues Dokument aufgetaucht
Handakte WebLAWg / Zentrale Probleme und Mißbrauchsgefahren bei der Visa-Vergabe sind im Auswärtigen Amt bereits im September 2000 auf einer Botschafterkonferenz im Detail thematisiert worden. Dieser Konferenz stand damals Außenminister Joschka Fischer vor. Ein bish…
EU kritisiert Fischer- und Chrobog-Erlaß
Handakte WebLAWg / Außenminister Joseph Fischer (Grüne) gerät in der Visa-Affäre nun aus Brüssel unter Druck. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) betrachtet die Europäische Union die frühere und die aktuelle Visa-Politik Deuts…
Visa-Affäre
Handakte WebLAWg / Die EU-Kommission hat sich in die Visa-Affäre eingeschaltet. Justizkommissar Frattini sagte der Bild am Sonntag, seine Behörde untersuche mögliche Verstöße...…
Visa und Joschka
Handakte WebLAWg / Der heutige Auftritt von Joschka Fischer im Visa-Untersuchungsausschuß wird in der Koalition mit der Erwartung verbunden, daß der Außenminister umfassend zu den Vorwürfen der Opposition in der Affäre um den massenhaften Mißbrauch deutscher Visa…
Nachtrag VISA-Affaire
Andere Ansicht / Ach der Arme Fischer. Jetzt hat der Mann in seinem Leben nur 2 Fehler gemacht. 1. Beitritt bei den Grünen 2. Visa Affäre Und ganz Deutschland muss drauf rumreiten.^ Wortmeldung bei dol2day. …
EU verhängt Millionen-Bußgeld gegen Visa
Rechtblog / Das Kreditkartenunternehmen Visa soll wegen illegaler und den Wettbewerb behindernder Geschäftspraktiken 10,2 Mill. Euro zahlen. Ein entsprechendes Bußgeld hat die EU verhängt - doch Visa ist sich keiner Schuld bewusst und will gegen d…
Staatsanwaltschaft Köln: Ermittlungen in Zusammenhang mit Zeugenbeeinflussungen bei VISA-Affäre im Außenministerium
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Köln am Freitag, dem 15.04.2005, ein Ermittlungsverfahren eingeleitet habe um u.a. herauszufinden, ob Mitarbeiter des Außenministeriums im Vorfeld ihrer Aussagen als Zeugen im sogenannten Sc…
A: Visa-Affäre weitet sich aus
Handakte WebLAWg / Die Staatsanwaltschaft Wien schließt eine Ausweitung der am österreichischen Konsulat in Budapest aufgeflogenen Visa-Affäre nicht aus. Man warte auf entsprechende Anzeigen des “Büros für Interne Angelegenheiten” (die zur Aufklärung …
H-1B Cap für “Advanced Degrees” erreicht
ADMIGRA.de / USCIS hat mitgeteilt, dass per 26. Juli die 20.000 H-1B Visa der Sonderkategorie “Advanced Degree” für das Jahr 2007 vergeben wurden sind. Petitionen die am 26. Juli eingegangen sind, werden, wie bei den regulären H-1B, im Losv…
Die Visa-Affäre
Handakte WebLAWg / Beginnen wir mit der Türsteherszene, nicht vor Lokalen oder Diskotheken, sondern vor den Konsulaten und Botschaften der Bundesrepublik Deutschland in...…
Visa-Bericht II
Handakte WebLAWg / Am 09.09.2005 wurde eine “elektronische Vorab-Fassung”, die “nach Vorliegen der lektorierten Druckfassung durch diese ersetzt” wird, veröffentlicht. Quelle: Heise / Bundestag (492 S. PDF) Dazu auch: Der Visa-Ausschuss zieht…
H-1B Cap für “Advanced Degrees” erreicht
ADMIGRA.de / USCIS hat mitgeteilt, dass per 26. Juli die 20.000 H-1B Visa der Sonderkategorie “Advanced Degree” für das Jahr 2007 vergeben wurden sind. Petitionen die am 26. Juli eingegangen sind, werden, wie bei den regulären H-1B, im Losverfahren…
Prozessdokumentation
Handakte WebLAWg / Im Rahmen der Prozessdokumentation zum Falk-Verfahren wurden unter anderem folgende Dokumente aufgenommen: Prozesserklärung von Rechtsanwalt Dr. Gerhard Strate vom 11.5.2005 zum Verfahrensgang (angesprochen in der Hauptverhandlung am 8.6.2005) …
Fischer-Befragung im Fernsehen
Handakte WebLAWg / Die Aussage von Außenminister Joschka Fischer im Visa-Untersuchungsausschuß wird am 25. April live im Fernsehen übertragen. Dies beschloß der Ausschuß in einer Nachtsitzung am Freitag in den frühen Morgenstunden in Berlin einstimmig. Er brach d…
Informationsfreiheit: Auswärtiges Amt erstattet überhöhte Gebühren
Rechtblog / Den stolzen Betrag von 107,20 Euro sollte ein Bürger für die Überlassung einer Kopie eines Erlasses zur Visa-Praxis mit vier Seiten Umfang bezahlen. So sah es die Rechnung Nummer 00001/06 vor, die der Arbeitsstab Informationsfreiheitsg…
Erlasse des Kantons Zürich - Neuauflage
KunzOBlog / Die hier bereits vorgestellten Sammlung der Erlasse des Kantons Zürich (vgl. die alten Blogeinträge hier und hier) ist ab sofort in einer aktualisierten Auflage erhältlich (Stand: 1. März 2007): Sie beinhaltet wiederum die wichtigsten Erlasse…
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