Die Verbieter: das ambivalente Verhältnis von Meinungsmachern zur Meinungsfreiheit
am 13.09.2007 von http://www.law-blog.de/
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, insbesondere in seiner Ausprägung als TV, erfreut sich in Deutschland ganz besonderer Beliebtheit. Nicht nur überraschen ARD und ZDF uns regelmäßig mit glänzender Unterhaltung, gut recherchiertem und hervorragend aufbereitetem Infotainment sowie tendenzfreien Politmagazinen, sondern auch der Geschäftsbetrieb der Sendeanstalten selbst ist von Humor und Bürgernähe geprägt. Das Fernsehen zeigt Zivilcourage und ist sich nicht zu schade, für das Gute, Wahre und Schöne aufzustehen, die Stimme zu erheben und die Mächte der Desinformation und Falschheit zu bekämpfen. Etwa akademie.de.
Bei adademie.de handelt es sich um eine Unternehmung, die im Internet Kurse, Informationen, Tipps und Ratgeber zu allen möglichen Themen anbietet. Das nicht erst seit Gestern, gut gemacht und sehr professionell. Wie es der Fokus der Seite so mit sich bringt, äußert man sich dort zu einer Vielzahl von Themen. Unter anderem auch zu Rundfunkgebühren für PCs und ob nicht auf viele betrieblich genutzte Geräte gar keine Gebühr bezahlt werden muss. Akademie.de selbst fasst das Thema wie folgt zusammen:
Seit März 2007 wird auf akademie.de erläutert, dass die GEZ nur dann gesetzliche Rundfunkgebühren für nicht nur privat genutzte “neuartige Rundfunkempfangsgeräte” (PC-Gebühren) einziehen darf, wenn sich kein einziges herkömmliches Radio oder Fernsehgerät auf dem Grundstück befindet. Weil dort aber fast immer ein normales Radio oder Fernsehgerät vorhanden sei, müsse man in der Praxis kaum befürchten, dass eine PC-Rundfunkgebühr fällig wird. Beispielsweise seien auf einem Gewerbegrundstück mit 65 Betrieben schon durch das Radio im Hausmeisterraum automatisch alle PCs und Handys der Betriebe auf dem Grundstück von Rundfunkgebühren befreit. Nach Gesetz seien dann bei …
GEZ-Gebühren für PCs: Hat der Gesetzgeber sich ausgetrickst?
RA J. Melchior, Wismar / Vor einigen Monaten sorgte das AbGEZocke von internetfähigen PCs für einigen Wirbel. Nach einem Bericht bei tecchannel könnte es sich hier um einen Sturm im Wasserglas gehandelt haben, „Seit Januar 2007 besteht per Gesetz Rund…
GEZ-Abmahnung an akademie.de - Tatsachen, Rechtsansichten und Abkürzungen - was darf ich schreiben?
Advisign - Webdesign trifft Recht / Die GEZ schickte eine Abmahnung an den Bildungsdienstleister akademie.de, der sich in mehreren Artikeln mit den Praktiken der GEZ beschäftigt hat. Die GEZ beanstandete wohl folgende Inhalte: Behauptungen, nach denen die GEZ vorgebe, dass bestim…
Fairness, Gerechtigkeit und Solidarität (2.)
Abgemahnt.com / oder auch: Schaden macht klug. Vielleicht alle anderen, aber nicht die GEZ. Nachdem bereits der Versuch GEZ-unfreundliche Formulierungen zu unterbinden, für die GEZ in einem PR-Desaster endete, hatte die Website akademie.de der GEZ eine Frist gesetz…
Gegenabmahnung, neue Texte zur PC-Gebühr
Handakte WebLAWg / Teilweise haben sie es ja eingesehen. Die GEZ-”Wortverbotsliste” ist vom Tisch. Aber das ist ja nicht alles. Auch wenn die GEZ in ihrer ursprünglichen “Abmahnung” und dann der SWR quasi als – tatsächlich rechtsfähiger – “Rech…
GEZ regelt die Sprache
LawBlog / Die GEZ ist offenbar fest entschlossen, sich lächerlich zu machen. Sie mahnt akademie.de ab, weil die Informationsseite angeblich falsche bzw. nicht existente Begriffe verwendet. So beanstandet die GEZ, dass bei akademie.de von GEZ-Gebühren statt b…
Schöffen sind überflüssig
Juristisches bei unfehlbar.net / Schöffen sind überflüssig. Und zwar ganz besonders im Verwaltungsrecht. Dort verstehen die Laien meist überhaupt nicht, worum es geht. Eine Beratung zwischen Richtern und Schöffen sieht dann regelmäßig so aus, dass…
» Das Erste - Panorama - Nchste Sendung: 05. Juli, 21.45 Uhr
» Startseite - Online lernen bei akademie.de
» Betriebliche PC's & Handys sind eben doch häufig gebührenbefreit, oder auch: Gegenabmahnung an die Rundfunkanstalten - Online lernen bei akademie.de
GEZ mahnte akademie.de ab wegen angeblich falscher Rechtsmeinung zur gesetzlichen PC-Gebührenbefreiung. Trotzdem wird es bei uns wieder Tipps & Beispiele zu diesem Thema geben! akademie.de setzt den Rundfunkanstalten per Gegenabm…
» Betriebliche PC's & Handys sind eben doch häufig gebührenbefreit, oder auch: Gegenabmahnung an die Rundfunkanstalten - Online lernen bei akademie.de
GEZ mahnte akademie.de ab wegen angeblich falscher Rechtsmeinung zur gesetzlichen PC-Gebührenbefreiung. Trotzdem wird es bei uns wieder Tipps & Beispiele zu diesem Thema geben! akademie.de setzt den Rundfunkanstalten per Gegenabm…
» musikantenstadl.tv
» GEZ-Abgabe für PCs: Gebühren-Eintreiber wollen Meinungsäußerung verbieten - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Im Namen aller Rundfunk-Anstalten verfolgt der SWR ein Web-Portal. Dessen Vergehen: ein Kommentar zur Befreiung von der neuen PC-Gebühr. Das entsprechende Gesetz ist vieldeutig, endgültige Urteile gibt es nicht, doch der SWR will nu…
» ZDF zum 11. September: Mit dem Zweiten schielt man besser - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Desinformationsoffensive beim Internet-Auftritt des ZDF: Der Sender lässt seine Zuschauer darüber abstimmen, wer hinter den Terroranschlägen des 11. September steckt. George W. Bush, US-Behörden - oder war es doch …
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