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Die USA, Brasilien, Indien und Russland müssen Anstrengungen der Vereinten Nationen gegen Völkermord unterstützen

am 17.08.2005 von Menschenrechte

Einen Monat vor dem Gipfeltreffen der Vereinten Nationen in New York ruft die internationale Hilfsorganisation Oxfam die USA, Brasilien, Indien und Russland auf, ein neue Vereinbarung zur Verhinderung von Völkermord zu unterstützen, damit Gräueltaten wie einst in Ruanda für alle Zeiten ausgeschlossen werden.

Oxfam International benennt diese einflussreichen Staaten, da sie eine zurückhaltende bis aktiv blockierende Haltung gegenüber neuen Vereinbarungen zur Verhinderung von Gräueltaten wie Völkermord einnehmen. Die Reformmaßnahmen sollen in genau einem Monat auf dem UN-Gipfeltreffen in New York diskutiert werden. Auch andere Länder, wie Syrien, der Iran, Kuba, Pakistan, Ägypten und Algerien, versuchen, solche Maßnahmen zu blockieren. Oxfam drängt auf eine starke Vereinbarung zur Verantwortung der Staaten für den Schutz der Zivilbevölkerung vor Gräueltaten in großem Ausmaß, wie Völkermord und ethnische Säuberungen. Eine solche Vereinbarung würde neue Standards setzen und die internationale Gemeinschaft dazu verpflichten, im Falle eines „neuen Ruandas“ oder ähnlicher Massenmorde an der Zivilbevölkerung, bei denen die jeweilige Regierung nicht gewillt oder in der Lage ist, das Blutvergießen zu stoppen, einzuschreiten. Die Regierung Ruandas, unterstützt von Dutzenden anderer Regierungen aus aller Welt, führt die Forderungen nach einer starken Vereinbarung an, aber die Gegner einer solchen Regelung weigern sich einzulenken.

„Man kann die Bedeutung dieses Themas gar nicht hoch genug einschätzen. In einem Monat könnte auf dem größten Treffen von Staats- und Regierungschefs aus aller Welt, das es je gegeben hat, ein neuer Maßstab gesetzt werden, der helfen könnte, jedes ’zukünftige Ruanda’ zu verhindern. Wir haben heute die blockierenden Regierungen beim Namen genannt, damit die Menschen weltweit sie …

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