Die Urheberrechtsschutzfähigkeit von Nachrichtentexten

Durch das Internetzeitalter kommt es allzu oft vor, dass geistiges Eigentum anderer kopiert und verwendet wird. Besonders häufig werden dabei Bilder oder Beschreibungen von anderen für eigene Auftritte übernommen. Dann stellt sich die Frage, ob der Inhaber der Rechte gegen die unberechtigte Verwendung vorgehen kann. Bei Bildern ist dies ohne weiteres möglich. Bei Texten ist diese Frage nicht so leicht zu beantworten, weil es dort auf den Einzelfall ankommt. Texte können urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn diese eine bestimmte Schwelle überschreiten. Wenn diese Texte individuell genug sind und sich von anderen Texten abheben, wird diesen ein Urheberrechtsschutz zuerkannt. Der nachfolgende Fall so sich daher einmal mit Nachrichtentexten und dem Urheberrechtsschutz beschäftigen.

1. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte sich mit folgender Konstellation zu beschäftigen: Die spätere Klägerin war eine Nachrichtenagentur, welche verschiedene Texte veröffentlicht hatte. Der spätere Beklagte war ein Online-Portal-Betreiber, welcher unter anderem diese Texte auf seinem Portal veröffentlicht hatte. Dies stellte die spätere Klägerin fest und nahm den späteren Beklagten im Rahmen einer urheberrechtlichen Abmahnung auf Unterlassung, Schadensersatz und Kostenerstattung in Anspruch. Der spätere Beklagte wies diese Abmahnung als unbegründet zurück, da er die Texte unverändert von anderen Portalen übernommen habe, die jeweiligen Quellen angegeben habe und die Texte selbst so kurz seien, dass diese keinen Urheberrechtsschutz genießen. Die Klägerin machte daher gerichtlich die Ansprüche gegen den Beklagten geltend, wobei das Ausgangsgericht die Klage wegen mangelnder urheberrechtlicher Werkqualität abwies. Dagegen wendete sich die Klägerin mit der Berufung.

2. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 10.08.2011 unter dem Aktenzeichen 6 U 78/10 die Entscheidung des Ausgangsgerichts aufgehoben und den Beklagten nach den zuletzt gestellten Anträgen verurteilt. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass die entsprechenden Texte, entgegen der Ansicht des Landgerichts, einen urheberrechtlichen Schutz genießen würden. In der Rechtsprechung und Literatur sei anerkannt, dass Nachrichtentexten grundsätzlich auch einen Urheberrechtsschutz zustehen können. Dies werde damit begründet, dass es vielfältige Möglichkeiten gäbe, ein Thema darzustellen. Dies gelte dabei sowohl für einen Meinungsbericht als auch für eine reine Berichterstattung. Bei letzterem seien die Darstellungen auch durch eine individuelle Gedankenführung und – formung geprägt. Diese individuelle Prägung ergäbe sich bereits daraus, dass dieses Thema ausgesucht und über die Länge entschieden werde. Die Schutzfähigkeit sei nur dann nicht erreicht, wenn es sich um kurze Artikel rein tatsächlichen Inhalts handle, wie etwa Kurzmeldungen oder Kurzinformationen. Nach diesen Maßstäben hä……