Die Unschuldsvermutung existiert nicht
am 17.01.2008 von strafprozess
Dass Beschwerden ans Bundesgericht wegen Verletzung des Grundsatzes “
in dubio pro reo” aussichtslos sind, wurde hier schon verschiedentlich thematisiert. Ein neues Beispiel dafür gibt ein heute online gestelltes Urteil (
6B_729/2007 vom 06.01.2008). Darin geht es um einen Mann, der …
Bundesgericht: in dubio pro reo
strafprozess / Es gibt sie doch noch, die seltenen Fälle, in denen das Bundesgericht einen Entscheid wegen Verletzung der Unschuldsvermutung kassiert. In einem heute ins Netz gestellten Fall (Urteil 1P.120/2007 vom 25.09.2007) wurde ein Ehepaar erstinstanzlich zu …
Kein Eventualvorsatz - Bundesgericht kassiert Raserurteil
strafprozess / Die waadtländer Justiz hat einen Mann zu Unrecht wegen eventualvorsätzlicher Tötung zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt (selbst verursachter Strassenverkehrsunsfall mit Todesfolge für einen Beifahrer). Dies stellt das Bundesgericht in einem…
“in dubio pro reo” als Beweislastregel verletzt
strafprozess / Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Solothurn, das den Beschwerdeführer u.a. wegen Schändung (Art. 191 StGB) zu einer auf zwei Jahre bedingten Gefängnisstrafe von neun Monaten verurteilt hatte (Urteil 6P.33/2007…
Kurzen Prozess ...
strafprozess / ... machte das Bundesgericht mit einer Nichtigkeitsbeschwerde und einer staatsrechtlichen Beschwerde eines wegen Drogendelikten zu 3 1/4 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Landesverweisung verurteilten Beschwerdeführers. Seine Rügen behandelte das Bun…
Verfahrensfehler sind kein Revisionsgrund
strafprozess / X. wurde im Kanton Zürich mit vier Strafbefehlen belegt und zu je drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt (unbedingt). Ein halbes Jahr nach Zustellung des letzten Strafbefehls (wie die Zustellung erfolgte ist nicht bekannt) beantragte er erfolglos d…
Mit Dämonen- und Käfergeschichten zu sexuellen Handlungen gedrängt?
strafprozess / So absurd ein solcher Vorwurf erschenen mag, er reichte jedenfalls aus, um einem Beschuldigten trotz Freispruchs bezüglich der ihm vorgehaltenen Sexualdelikte Kosten aufzuerlegen. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid allerdings als willkürlich au…
Maxfree
BERLIN BLAWG / Vor drei Jahren wurde der Politikersohn Max Strauß wegen Steuerhinterziehung bzw. Steuerverkürzung zu einer fast dreieinhalbjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Das Urteil wurde vom Bundesgerichtshof kassiert. In der Neuauflage des &#…
Beschleunigungsgebot und Strafzumessung
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid ( 6B_105/2007 vom 02.11.2007) hat das Bundesgericht eine Beschwerde als aussichtslos abgewiesen. Gerügt wurde eine Verletzung von Bundesrecht, weil die Vorinstanz bei der Strafzumessung eine Verletzung des…
Der gestohlene Fussweg
strafprozess / In einem heute online gestellten Urteil befasst sich das Bundesgericht sozusagen mit einem gestohlenen Fussweg ( 6B_385/2007 vom 09.11.2007). Der Beschwerdeführer X. wurde wegen Diebstahls und Sachbeschädigung verurteilt, weil er einen Weg auf dem…
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