Die unechte Vertrauensfrage: Verfassungsrechtlich zulässig?
am 26.05.2005 von neues aus schwabenheim
Vortrag mit anschließender Diskussion von und mit Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke
Dienstag, 31.05.2005, 14:00 Uhr, Uni Mannheim, EW 148
ELSA Mannheim e.V. freut sich sehr über die spontane Bereitschaft von Herrn Prof. Dr. Schenke, in einem Vortrag über die rechtlichen Hintergründe der aktuellen bundespolitischen Geschehnisse aufzuklären und anschließend hierüber zu diskutieren.
Prof. Dr. Schenke war im Jahre 1983 als Parteivertreter am Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zur Vertrauensfrage des damaligen Bundeskanzlers Kohl (BVerfGE 62, 1ff.) beteiligt. Darüber hinaus hat er sich in einigen Veröffentlichungen mit der Thematik rund um den Art. 68 des Grundgesetzes auseinander gesetzt („Die verfassungswidrige Bundestagsauflösung“, NJW 1982, 2521 ff.; „Nochmals: Zur verfassungsrechtlichen Problematik der Bundestagsauflösung“, NJW 1983, 150 ff.).
Die „unechte“ Vertrauensfrage: Verfassungsrechtlich zulässig?
neues aus schwabenheim / Vortrag mit anschließender Diskussion von und mit Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke Dienstag, 31.05.2005, 14:00 Uhr, Uni Mannheim, EW 148 ELSA Mannheim e.V. freut sich sehr über die spontane Bereitschaft von Herrn Prof. Dr. Schenke, in einem Vortr…
Schenke vertritt Schulz
neues aus schwabenheim / Der Grünen-Abgeordnete Werner Schulz wird gegen die Bundestagsauflösung vor dem Verfassungsgericht klagen. Vertreten lassen will er sich dabei von dem Mannheimer Juraprofessor Wolf-Rüdiger Schenke. Schenke sagte dem «Mannheimer Morgen», es sei…
Bundestagsauflösung - Literaturhinweise
Andere Ansicht / Im 129.753.281. Beitrag zur Auflösung des Bundestages abschließend ein paar Hinweise zur Debatte in der Literatur * BVerfG NJW 1983, 736 * Besprechung von BVerfGE 2 BvE 1/83 von Gusseck, NJW 1983, 721 Zur verfassungsrechtlichen Problematik der Bu…
Selbstauflösung des Bundestags über die Vertrauensfrage
Jurabilis / Beck Aktuell hält ein paar Literaturhinweise vor: BVerfG, Voraussetzungen der Bundestagsauflösung gem. Art. 68 GG, NJW 1983, 735 (= E 62, 1) Püttner, Vorzeitige Neuwahlen - ein ungelöstes Reformproblem, NJW 1983, 15 Schneider, Sibyllinisch ode…
BVerfG zur Bundestagsauflösung 1983
LAWgical / In den letzten Tagen streiten sich (nicht nur) die Verfassungsrechtler über die Frage, ob der Bundespräsident nach der gescheiterten Vertrauensfrage den Bundestag auflösen darf, obwohl diese in gewisser Weise fingiert war. Eine ähnliche Situatio…
Was wird aus dem Grundgesetz?
Handakte WebLAWg / Die Juristen sind sich völlig uneins: Auch nach der verlorenen Vertrauensfrage im Bundestag streiten Verfassungsrechtler darüber, ob die Begründung von Bundeskanzler Schröder durch das Grundgesetz gedeckt ist oder nicht. Aus Sicht des Mannheimer…
Vortrag zum Computergrundrecht
Telemedicus / Am Mittwoch, den 7. Mai findet in Münster ein Vortrag von Prof. Dr. Pieroth zum neuen IT-Grundrecht statt. ELSA Münster kündigt die Veranstaltung wie folgt an: Prof. Dr. Pieroth wird das Urteil des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts…
BVerfG-Entscheidung zur Vertrauensfrage 1983
JIPS News / Nachdem Bundeskanzler Schröder wie geplant die Abstimmung über die Vertrauensfrage verloren hat, ...…
Die Voraussetzungen sind nicht gegeben
neues aus schwabenheim / Der Bundespräsident darf den Bundestag nicht auflösen, weil die rechtlichen Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind, sagt Wolf-Rüdiger Schenke im Interview mit Frontal21. Heute um 21:00 Uhr im ZDF. (Via Handakte.)…
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