Die unberechtigte Mängelrüge kann teuer werden
am 13.05.2008 von Handakte WebLAWg
Bei auftretenden Mängeln innerhalb der Gewährleistungszeit hat man als Kunde seine Mängelansprüche. Der Lieferant muss dabei nicht nur die Nachbesserungskosten bezahlen, sondern auch den Aufwand, der ihm durch die die Fehlersuche entsteht.
Stellt sich dabei allerdings heraus, dass der gerügte Mangel auf einem Bedienungsfehler des Kunden zurückgeht, wird die Sache …
Bereicherungsausgleich beim Factoring - An wen muss sich der Lieferant halten?
LeaseFacts / Mit einer ausführlich bergründeten Entscheidung hat sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit dem Bereicherungsausgleich im Dreipersonenverhältnis bei Beteiligung einer Factoringgesellschaft auseinandergesetzt. Wenn - wie üblich - ein Lieferant…
Die unberechtigte Mängelrüge als langer Hebel des Verkäufers
BERLIN BLAWG / Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. Januar 2008 -AZ VIII ZR 246/06- wird Käufern, die Mängel am Kaufgegenstand rügen, von den Verkäufern zukünftig häufiger entgegen gehalten werden. Der BGH hat entschieden, dass d…
Unberechtigte Reklamationen führen nicht gleich zu Schadensersatzansprüchen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Darf der Verkäufer dem Verbraucher die Untersuchungskosten für die Fehlersuche reklamierter Ware auferlegen? Was gilt bei unberechtigten Reklamationen darf der Verkäufer hier Schadensersatz gegenüber dem Verbraucher geltend machen…
Rechtliche Fallstricke bei Agenturwechseln
Handakte WebLAWg / Scheiden tut weh - und kann teuer sein! Immer dann, wenn sich Kunde und Design-, Werbe-, PR- oder Internetagentur trennen, treten viele Fragen auf: Können die von der Agentur gelieferten Leistungen durch den Kunden weiterhin genutzt und eventuell du…
Unberechtigte Mangelrüge kann teuer werden
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wer von einem Verkäufer die Beseitigung eines Mangels verlangt, der tatsächlich nicht vorhanden ist, muss die Kosten des Verkäufers für die Mangelsuche und den Beseitigungsversuch tragen. Das hat der BGH (Urteil des BGH vom 23.01.2008, Az.: VIII…
Achtung: Die Werbung mit Herstellergarantien ist alles andere als trivial!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Sie sind Online-Händler und werben in Ihren Angeboten mit "Garantien" bzw. "Herstellergarantien"? Dies kann mitunter recht riskant sein, da zurzeit genau diese Art der Werbung ins Visier der Abmahner gerät. Eine…
Vaterschaftstest ohne Anfechtungsverfahren
Handakte WebLAWg / Bisher geltendes Recht: Nach bisher geltendem Recht gab es bei Zweifeln über die Abstammung des Kindes nur die Möglichkeit einer Anfechtungsklage, die innerhalb einer Frist von 2 Jahren nach Kenntnis der Umstände erhoben werden muss, die gegen die…
Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf
Blickpunkt Recht & Steuern / Zeigt sich an einer von einem Verbraucher erworbenen Sache in den ersten sechs Monaten ein Mangel, so wird zugunsten des Verbrauchers und seiner Gewährleistungsrechte gesetzlich vermutet, daß dieser Mangel von Anfang an vorlag, es sei denn, dass di…
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