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Die Symbole der Neonazis

am 11.01.2008 von LawBlog

Von der “Sig”-Rune bis zu den “14 Words”: Der Berliner Verfassungsschutz stellt in einer Broschüre (PDF) die Symbole und Codes der …

MarkenR: DDR-Symbole sind markenfähig

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Symbol der Jungen Pioniere, Kinderorganisation der DDR, bleibt als Marke eingetragen. Das hat das BPatG (27 W (pat) 231/05) entschieden und damit einer Beschwerde des privaten Markeninhabers aus Essen stattgegeben. Das Deutsche Patent- und Marken

Schutzrechte und Symbole: g.g.A, g.U. oder g.t.S.

MarkenBlog / Aus der Markenbusiness Serie “Schutzrechte und Symbole”: Teil 8: geographische Herkunftsangaben g.g.A, g.U. oder g.t.S.

Schutzrechte und Symbole: P im Kreis

MarkenBlog / Im Rahmen der Markenbusiness Serie um Schutzrechte und Symbole geht es aktuell um das eingekreiste P. Ein ausgesprochen musikalisches Zeichen ist das “P” im Kreis. Tonträgerhersteller und ausübende Künstler im Sinne des Urhebergesetz

Kostenlose Sonderzeichen für den eigenen PC

Jurabilis / Der True Type Symbol Font Marvosym.TTF ist eine Sammlung einiger Zeichen und Symbole, die man unter Windows oft vergeblich sucht. Man findet dort das originale Eurosymbol, das Entsprichtzeichen aus dem Mathematikunterricht, Symbole für Handy, Fax,

Kostenlose Sonderzeichen für den eigenen PC

Jurabilis / Der True Type Symbol Font Marvosym.TTF ist eine Sammlung einiger Zeichen und Symbole, die man unter Windows oft vergeblich sucht. Man findet dort das originale Eurosymbol, das Entsprichtzeichen aus dem Mathematikunterricht, Symbole für Handy, Fax,

DDR Symbole als Marken

MarkenBlog / Hintergrundinformationen zum Thema DDR Symbole als Marken finden sich bei Markenbusiness und der Tageszeitung DIE WELT. Ebenfalls interessant ist in diesem Zusammenhang die Entscheidung des BPatG 27 W (pat) 231/05 zur Markenfähigkeit ehemaliger DD

Schutzrechte und Symbole: Copyleft

MarkenBlog / Im Rahmen der Markenbusiness Serie um Schutzrechte und Symbole geht es aktuell um das Copyleft Zeichen.

Schutzrechte und Symbole: Teil 4: Ges. Gesch.

MarkenBlog / Auf Markenbusiness ist der 4. Teil der Serie Schutzrechte und Symbole erschienen.

Lafontaine unter Beobachtung?

Andere Ansicht / Wie der SPIEGEL berichtet, erwägt der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm, Oskar Lafontaine vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Schönbohm hatte mit Bezug auf Lafontaines umstrittene Fremdarbeiter-Aüßerung in der Bild-Zeitung g

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RA Udo Vetter

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