Unwissenheit schützt vor Strafe
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 1. Juli 2009 — Das gefährliche am Filesharing ist nicht unbedingt der Download urheberrechtlich geschützter Software/Musik/Filme, die gemäß § …
Die bloße Nutzung einer Internet-Tauschbörse allein lässt keinen tragfähigen Schluss darauf zu, dass der Nutzer weiß oder damit rechnet, dass auch die von ihm auf seinen Personalcomputer heruntergeladenen und in einem Ordner “incoming” gespeicherten Dateien ohne sein weiteres Zutun sofort der Tauschgemeinschaft zugänglich sind.
Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 8. Mai 2009 – 1 Ss 46/09
Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Preisangaben bei Online-Angeboten Aktuelle Inhalte auf Ihrer Seite Das Finanzministerium zur Mehrwertsteuererhöhung Veröffentlichung von Subventionsempfängern im Internet III Klagefrist bei unvollständiger Einspruchsentscheidung Ve… » Vollständiger ArtikelErschienen 16. Juni 2009 auf http://www.rechtslupe.de.
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 1. Juli 2009 — Das gefährliche am Filesharing ist nicht unbedingt der Download urheberrechtlich geschützter Software/Musik/Filme, die gemäß § …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 4. Juni 2009 — 1. Allein aus der aktiven Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse lässt sich noch keine Kenntnis des Nutzers über die Funktionswei…
Internet-Law | 1. Juli 2009 — JurPC hat einen beachtenswerten Beschluss des OLG Oldenburg vom 08.05.2009 (Az.: 1 Ss 46/09) veröffentlicht. Es ging allerdings ni…
kLAWtext | 5. Juni 2009 — Vorab: Wir befinden uns hier im Strafrecht, es geht also nicht um die urheberrechtlichen Auswirkungen von illegal über Internettau…
LawBlog | 4. Juni 2009 — Wer illegal an Tauschbörsen teilnimmt, bekommt den größten Ärger in aller Regel wegen der Uploadfunktion. Die Clients sind meis…
Rechtslupe | 6. August 2009 — Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in einem Rechtsstreit, in dem es um die Präsentation …
Rechtslupe | 11. Februar 2010 — Es ist im Rahmen des der Schule einzuräumenden pädagogischen Ermessens nicht zu beanstanden, wenn sie einen Schüler an eine and…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Juni 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 08.05.2009, Az. 1 Ss 46/09 § 184a StGB Das OLG Oldenburg hat in einem strafrechtlichen Verfahr…
Rechtslupe | 16. Juni 2009 — Ungeachtet aller unterschiedlicher Gerichtsurteile – seit heute sind die Empfänger von Zahlungen aus den EU-Agrarfonds öffent…
Telekommunikation und Recht | 13. Dezember 2007 — Mit höchst fragwürdigen Tarifenerhöhungen schleicht sich der Internet-by-call-Anbieter Comundo Internet GmbH auf den Markt. Sage u…