Schweizer Markenamt: BPatG und Schweizer Rechtsanwälte
Markenserviceblog | 23. Juli 2009 — Einen interessanten markenrechtlichen Vorgang beschehrt uns der Kollege Prof. Dr. Schweizer aus München. Das Deutsche Paten…
Die Stellung entscheidet über den Erfolg
Einen interessanten markenrechtlichen Vorgang beschert uns der Kollege Prof. Dr. Schweizer aus München.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Markenanmeldung “Schweizer Rechtsanwälte” (Az. 304 04 754) wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung legte der Anmelder Beschwerde ein. Ohne Erfolg.
[…] Dass kleine Unterschiede oftmals große Wirkung haben, zeigt sich im Folgenden: Die Marke “Rechtsanwälte Schweizer” (Az. 30…
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