Zeitung: Union und FDP wollen Ausländerrecht verschärfen
Reuters | 10. März 2011 — Berlin (Reuters) - Union und FDP wollen einem Zeitungsbericht zufolge das Ausländerrecht verschärfen, um Zuwanderer zum Deutsch…
Die spinnen, die Schweizer!
- jedenfalls wenn eine Meldung bei heise Wirklichkeit wird: Die Schweizer Regierung plant laut einem Zeitungsbericht die vollständige Überwachung des Internetverkehrs von verdächtigen Personen. Die überregionale Zeitung der Deutschschweiz Wochenzeitung berichtet, ab dem 1. August müssen Internetprovider zur "Echtzeit-Überwachung" in der Lage sein. Das gehe aus vertraulichen Dokumenten hervor, die der Zeitung vorliegen. Demnach solle künftig das gesamte Surfverhalten einer Person abgefangen werden können, wenn ein Strafverfahren eröffnet worden sei. Konkret heißt es in dem Bericht: "De…
» Vollständiger ArtikelThemen: Staat , Skype , Wochenzeitung
Erschienen 17. Juli 2009 auf http://spitzelblog.blogspot.com/index.html.
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Blatt: Steuersünder-Daten stammen von britischer HSBC-Bank
Reuters | 1. Februar 2010 — Berlin (Reuters) - Die vertraulichen Schweizer Kontodaten mutmaßlicher deutscher Steuerhinterzieher stammen einem Zeitungsberic…
Zoll hört auch Skype-Telefonate mit
LawBlog | 9. Oktober 2010 — Mitte August hatte ich in einem Strafverfahren erfahren, dass der Zoll seit einiger Zeit in der Lage ist, verschlüsselte Inte…
Bayern-Trojaner für Skype
Schnüffelblog | 28. Januar 2008 — PC Magazin berichtet: Aus Dokumenten, die der Website Wikileaks zugespielt wurden, geht hervor, was sich der Freistaat Bayern da…
Zeitung: Seehofer plant Gipfel mit Autokonzernen - Hilfen Thema
Reuters | 9. Dezember 2008 — Berlin (Reuters) - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) plant einem Zeitungsbericht zufolge angesichts der verschärft…
Blatt: Wachsende Neigung in der Regierung für Opel-Bürgschaft
Reuters | 23. April 2009 — Berlin (Reuters) - Für den Autobauer Opel steigen einem Zeitungsbericht zufolge die Aussichten auf staatliche Hilfe. Innerhal…
Urteil: Namensnennung in Foren muss Privatsphäre nicht tangieren
Handakte WebLAWg | 3. Januar 2008 — Nach einem Urteil des Landgerichts Berlin vom 25. Oktober 2007 stellt eine Berichterstattung in einem Internetforum, die zur …
Zeitung: Abwrackprämie soll ab Juni nicht gekürzt werden
Reuters | 4. April 2009 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will die Abwrackprämie einem Zeitungsbericht zufolge ab Juni doch nicht kürzen. Die Pr…
Bericht: BKA-Gesetz soll Abhörschutz von Berufsgeheimnisträgern praktisch abschaffen
Handakte WebLAWg | 17. Januar 2008 — Nach Dokumenten, die der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vorliegen, sollen mit der geplanten Novellierung des BKA-Gesetzes …
Schweiz dreht durch
RA-Blog | 23. Mai 2006 — Die Schweiz plant, den gesamten Schweizer Internet-Verkehr zu überwachen. Um mehr über verdächtige Nutzer zu erfahren, sollen n…
Bericht: Schweiz plant "Echtzeit-Überwachung" des Internetverkehrs von Verdächtigen
Ab dem 1. August müssen laut einem Zeitungsbericht Provider dafür sorgen, den Internetverkehr von verdächtigen Personen direkt an die Ermittlungsbehörden weiterleiten zu können, wenn ein Strafverfahren eröffnet wurde.
