Die SPD stürzt ab. Der Datenschutz auch.
am 25.07.2008 von http://www.datenschutzbeauftragter-online.de
Nach langer Zeit komm eich endlich nochmal dazu, einen meiner Freitags-Kommentare zu schreiben. An dem Tag, an dem die SPD erstmals weniger Mitglieder hat als die CDU, was geradezu zur Polemik einlädt. Aber ich hatte ja auch schon angekündigt, mich nochmal mit der SPD und ihren Abgeordneten auseinander zu setzen, speziell am Beispiel des Abgeordneten Rix. Na dann - los gehts.
Übrigens bin ich von den Lesern hier sehr enttäuscht: Von allen Artikeln die ich so schreibe, sind es vor allem meine Freitags-Kommentare die die Leser zu interessieren scheinen. Sie haben besonders hohe Zugriffszahlen und wenn längere Zeit keiner erscheint, werde ich darauf angesprochen. Fürchterlich, das Boulevard siegt also letztlich doch…
Nach meinem letzten kurzen Artikel zur SPD hat sich was getan: Die Zugriffe mit Referern von SPD-nahen-Seiten sind nach oben geschnellt. Beeindruckend, ein wenig scheint man also doch Interesse daran zu haben, was andere denken. Links von CDU-Foren habe ich jedenfalls noch nicht bemerkt, insofern also doch ein Unterschied - wie ich das werten soll weiss ich aber noch nicht.
Viele fragen sich seitdem: Wer ist Sönke Rix? Und warum habe ich ausgerechnet den erwähnt? Nun, vor allem ist es Zufall - er ist einer von vielen, denen ich hin und wieder mal auf Abgeordnetenwatch.de schreibe, dabei war er zufällig einer, dem ich nicht unter Pseudonym geschrieben habe.
Wer hin und wieder meine Artikel liest, der merkt, dass ich nicht der Typ bin, der auf Schäuble & Co. verweist. Mancher Leser meint sogar, ich würde viel zu defensiv bei Personen wie dem Bundesinnenminister …
Die CDU entdeckt den Datenschutz
Datenschutzbeauftragter Online / Endlich kann ich offen die CDU wählen - nachdem man dort entdeckt hat, dass unsere Umwelt doch ein wenig Schutz verdient hat, ist nun auch der Datenschutz dort ein Thema. Selbst Peter Schaar möchte man nun seitens der CDU wieder wählen. Vielleicht…
Umsetzungsautomatismus
Jurakopf / Ich habe einen denkwürdigen Satz gefunden: Auch wäre ein “Umsetzungsautomatismus” für nationale Strafgesetzgeber mit dem Demokratieprinzip nicht in Einklang zu bringen. Gefunden in JuS 2000, Seite 424 von Jung mit Verweis auf Gröbling…
Was ist Demokratie?
Datenschutzbeauftragter Online / Auch wenn wieder etwas Off-Topic, hier noch ein Nachtrag zu meinem gestern (polemisch) geschriebenem Artikel zum Thema Nein der Iren. Bei SZ-Online liest man nun den hier: Die Grünen im Europaparlament stellten dagegen den Sinn von Volksabstimmungen…
Manchmal ist es auch ein bisschen Fachlich
Datenschutzbeauftragter Online / Ich schreibe gerne Freitags hier im Blog meinen typischen “Freitags-Kommentar”. Der ist ein bisschen polemisch, ein bisschen politisch und meistens hämisch. Doch Datenschutz ist sehr viel mehr als (Rechts-)Politik oder reines philosophie…
Fragwürdiger Datenschutz bei der Piratenpartei
Datenschutzbeauftragter Online / Ich habe schon die SPD hier ganz übel kritisiert. Auch die Grünen mussten Federn lassen. Heute ist leider ein Neuling dran: Die Piratenpartei. Das fällt mir auch nicht leicht, aber nachdem dies bereits die zweite Chance war, wäre es unfair, damit…
Strafstation: Strafrichter oder StA?
Rechtseinblicke / Bevor wir im letzten Monat von der Zivilstation in die Strafstation versetzt wurden, war die Diskussion in unserer AG groß, wo es sich im Rahmen der Strafstation am angenehmsten Leben ließe. Während einige Teilnehmer offensichtlich keine Lust (Ang…
» abgeordnetenwatch.de: Sönke Rix
Sönke Rix
» Genossen auf Schrumpfkurs: CDU überholt SPD als mitgliederstärkste Partei - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Die Christdemokraten können triumphieren, für die Genossen ist es ein weiterer Rückschlag: Die CDU hat erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik mehr Parteimitglieder als die SPD. CDU-Generalsekretär Pofalla will die Zahlen am…
