Winterreifenpflicht noch in diesem Winter?
Verteidiger aus Berlin | 8. November 2010 — „Die Einführung der Winterreifen-Pflicht für Autofahrer verzögert sich. Die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO)…
Die sog. „Winterreifenpflicht" - ein Jahr später
Eine schöne Zusammenfassung + zutreffende Bewertung des unausgegorenen Schnellschusses aus dem Hause Ruamsauer im Dezember letzen Jahres präsentiert die Unfallzeitung. Fazit: „Verantwortungslos und reif für den Gesetzesmüll". EBEN!
Dass seither auch keine ähnlich bahnbrechenden Urteile wie die „Winterreifen-Entscheidung" des OLG Oldenburg 2 SsRS 220/09 vom o9.o7.2010 bekannt geworden sind, dürfte m.E. auch weniger fü…
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Künftige Winterreifenpflicht – Faktisches Fahrverbot für Motorradfahrer?
LawBike.de | 30. Oktober 2010 — Im Netz wird derzeit viel über die bevorstehende Gesetzesänderung hinsichtlich der Winterreifenpflicht diskutiert (vgl. auch …
OLG Oldenburg: Die “Winterreifenpflicht” ist verfassungswidrig!
Schadenfixblog | 28. Juli 2010 — Nach einer Entscheidung des OLG Oldenburg vom 09.07.2010, Az. 2 SsRs 220/09 ist die sogenannte “Winterreifenpflicht” für v…
Die unendliche Geschichte von der „Winterreifenpflicht"
RA J. Melchior, Wismar | 25. Oktober 2010 — Wie u.a. die Augsburger Allgemeine berichtet, sollen bei Missachtung der „Winterreifenpflicht" künftig 40 Euro Strafe anfall…
Die OZ und die „Winterreifenpflicht"
RA J. Melchior, Wismar | 4. Oktober 2010 — Unser örtliche Käseblättchen dokumentiert einmal wieder völlige Ahnungslosigkeit von juristischen Sachverhalten - und das auch …
Winterreifenpflicht Verfassungswidrig: Gewogen und zu leicht befunden: “Winterreifenpflicht” verfassungswidrig (!!) und damit endgültig begraben
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Juli 2010 — Vor vier Jahren hat der Verordnungsgeber in § 2 Abs. 3 a Satz 1 StVO eine sog. “Winterreifenpflicht” eingeführt. Schon danmals …
Die sog. „Winterreifenpflicht" ist nicht einmal eine solche
RA J. Melchior, Wismar | 5. Dezember 2010 — Nun hat der Schnellschuss aus dem Hause Ramsauer also Gesetzeskraft erlangt. Das Schadenfixblog meint: „Die Zukunft wird ze…
Neuigkeiten für die kalte Jahreszeit: Winterbereifungspflicht verfassungswidrig!
Schadenfixblog | 15. Juli 2010 — Die Verhängung von Bußgeld wegen der “Winterbereifungspflicht” gehört wohl der Vergangenheit an. Das OLG Oldenburg (Az.: 2 Ss…
Die „Sechsmonatsfrist” - Eine Bestandsaufnahme
Unfall - Blog | 13. Dezember 2007 — Dass die angebliche „Sechsmonatsfrist” der HUK u.a. in den sog. „130 %-Fällen” eben nicht existiert, kann inzwischen als herr…
Die sog. „Winterreifenpflicht"
RA J. Melchior, Wismar | 8. November 2010 — Der Kollege Schlemm stellt hier und hier die geplante Neuregelung der sog. „Winterreifenpflicht" vor. Wie zu erwarten, nich…
Klartext zur so
genannten "Winterreifenpflicht" | Unfallzeitung.de
Eine „Winterreifenpflicht“ in Deutschland – gibt es die nun, oder nicht? Um es ganz klar zu sagen: es gibt sie nicht, auch wenn der Bundesverkehrsminister am 3. Dezember 2010 davon sprach, sie vom 4. Dezember 2010 an eingeführt zu haben.
