"Online-Durchsuchung" Technisch kaum machbar, verfassungsrechtlich sehr bedenklich
Schnüffelblog | 29. Januar 2008 — Der Kollege Boecker hatte hier gerade einen Lesebefehl erteilt. Ein weiterer gilt einem Artikel von Burkhard Schröder bei Telepoli…
Markus Hansen vom ULD, Kiel, Prof. Dr. Andreas Pfitzmann von der Fakultät Informatik der TU Dresden und Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Kassel/Saarbrücken stellen in der DRiZ die technischen Grundlagen und verfassungsrechtlichen Aspekte von Infiltration und Datengewinnung dar. Ein lesenswerter Artikel. Fazit in technischer Hinsicht: Technisch zweifelhaft, nicht ungefährlich und zudem unzuverlässig. „Eine Online-Durchsuchung widerspricht allen Anforderungen, die aus technisch fundierten Gründen an einen sachverständigen Gutachter im Rahmen einer forensischen Analyse gestellt werden." Verfassungspolitisch und -rechtlich ebenfalls problematisch, die Online-Schnüffelei greift u.a. in den von Art. 1 Abs. 1 GG absolut geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung ein, in die durch Art. 13 Abs. 1 GG geschützte Unverletzlichkeit der Wohnung und in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Der Artikel endet mit den Sätzen: „Die Begründungen zur Notwendigkeit der Online-Durchsuchung sind diesen verfassungsrec…
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LAWgical | 24. September 2009 — Referenten: Prof. Dr. Hartmut Pohl (Hochschule Bonn-Rhein-Sieg), Ulf Buermeyer (Richter am Landgericht Berlin), Moderation: Dr. Wo…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 13. Februar 2007 — In einer Pressemitteilung vom 12.02.2007 hat nunmehr auch der Deutsche Anwaltverein (DAV) seine Ablehnung gegenüber den Forderunge…
Schnüffelblog | 28. Juli 2007 — Pressemitteilung der SPD vom 27.07.2007: Zum aktuellen Streit bezüglich der Einführung der verdeckten Ermittlungsmaßnahme "Onlin…
RA Kadelke | 8. Februar 2008 — Prof. Dr. Bernd v. Heintschel-Heinegg, seines Zeichens Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht, hat in seine…
Schnüffelblog | 16. September 2008 — ... sagt Markus Hansen vom ULD Schleswig-Holstein laut PC WELT Die Durchsuchung von Computern möglicher Straftäter über das Inte…
ReH..Mo - Blog | 17. Januar 2012 — Bereits Anfang Oktober 2011 veröffentlichte der Chaos Computer Club eine Pressemitteilung, die die Ergebnisse der Analyse offiz…
LAWgical | 27. Februar 2008 — Das BVerfG hat soeben sein Urteil zur Online-Durchsuchung verkündet und § 5 Abs. 2 Nr. 11 Satz 1 Alt 2 ("Online-Durchsuchung") und…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 14. Februar 2007 — 1. Die "verdeckte Online-Durchsuchung" ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig. Sie kann insbesondere nicht auf § 102 …
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 27. Februar 2008 — Vorschriften im Verfassungsschutzgesetz NRW zurOnline-Durchsuchung und zur Aufklärung des Internet nichtig(...)Die Vorschrift wah…