Die schweizerische Militärjustiz entdeckt den Irak
am 05.11.2007 von strafprozessLaut Tages-Anzeiger ermittelt ein militärischer Untersuchungsrichter gegen einen Schweizer, der als Angestellter von Blackwater einen Einsatz im Irak geleistet hatte. Dabei geht es offenbar darum, eine …
Update 5: Wir überwachen ...
strafprozess / Wie die SonntagsZeitung (kostenpflichtig) heute berichtet, wird in der Fax-Affäre (s. meinen letzten Beitrag dazu) voraussichtlich noch dieses Jahr Anklage erhoben. Das Verfahren der Militärjustiz richtet sich gegen einen Sprecher des Strategischen…
CIA-Fax-Affäre: Nicht ungerechtfertigte Telefonüberwachungen
strafprozess / In der CIA-Fax-Affäre (s. den letzten Beitrag) ermittelt die Militärjustiz bekanntlich auch gegen die möglichen Quellen der Geheimnisverletzung, die keine war. Zwei der Betroffenen in diesem zweiten Prozess haben sich nun laut Tages-Anzeiger erfol…
US-Soldat wegen seines Blogs bestraft
mepHisto-bLAWg / TELEPOLIS: Ein im Irak stationierter Soldat der Nationalgarde, der sich als Liberaler outete und den Einsatz im Irak kritisierte, erhielt eine Geld- und Bewährungsstrafe. Erstmals ist das Pentagon gegen einen im Irak station…
Fax-Affäre: Militärjustiz erhebt Anklage
strafprozess / Gemäss einer Medienmitteilung vom 06.02.2007 hat der Auditor des Militärgerichts 6 Anklage gegen drei Mitarbeiter des SonntagsBlick erhoben. In gefährliche Nähe zur Lächerlichkeit begibt sich die Militärjustiz mit folgender Ankündigung:Mit Rü…
BND-Einsatz im Irak-Krieg?
JURAAA!DE / Das ARD-Magazin Panaroma berichtet, dass Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes dem US-Militär bei der Erkundung von Zielen im Irak-Krieg zur Seite gestanden hätten: Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat während des Irakkrieges im Jahr 2003 i…
Studie zum Irak-Krieg: 100.000 Zivilisten tot
Menschenrechte / Als Folge des Irak-Krieges sind gemäss einer Studie seit März vergangenen Jahres schätzungsweise 100000 Zivilisten umgekommen. Die umkämpfte Rebellenhochburg Falluja ist dabei noch nicht mit berücksichtigt. Die meisten der getöteten Zivilisten…
Prozess gegen Lynndie England nicht vor Januar 2005
Menschenrechte / Die 21-Jährige, der Misshandlung irakischer Gefangener in 19 Fällen vorgeworfen wird, brachte einen Sohn zur Welt Washington - Die US-Soldatin Lynndie England, die an den Misshandlungen im US-Militärgefängnis von Abu Ghraib im Irak teilgenommen…
Update 4: Wir überwachen ...
strafprozess / In der Fax-Affäre (vgl. dazu meinen letzten Beitrag) hat die Militärjustiz gemäss Tagesanzeiger eine Person verhaftet und eine Woche lang in Untersuchungshaft genommen. Die Verletzung militärischer Geheimnisse soll Gegenstand des Verfahrens sein…
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