Schweiz: Kein Markenschutz für Madonna
MarkenBlog | 2. November 2010 — Das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) hatte sich 2008 geweigert, die Wortbildmarke «Madonna» einer deutsch…
Die Schweiz ratifiziert den Markenrechtsvertrag von Singapur
Die Schweiz hat heute in Genf der Weltorganisation für geistiges Eigentum die Urkunde zur Ratifikation des Markenrechtsvertrags von Singapur überreicht. Nach Singapur als Gastgeber der Diplomatischen Konferenz vom März 2006 ist die Schweiz das zweite Land, das den Vertrag ratifiziert. Dieser ermöglicht Schweizer Hinterlegern leichteren Zugang zum Mar…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Schweiz: Senkung der amtlichen Gebühren
MarkenBlog | 18. März 2008 — Der Marken- und Patentschutz in der Schweiz wird günstiger und die Kosten für europäische Patente sinken. Der Bundesrat hat …
Schweiz: Markenschutz für POST kippt
MarkenBlog | 8. April 2011 — Die Schweizerische Post kann für das Wort “Post” in ihren Kerngeschäften wie der Brief- und Paketbeförderung keinen exklusive…
Schweiz: Kein Markenschutz für CAPRI
MarkenBlog | 1. Juli 2010 — KEINE “CAPRI”-ZIGARETTEN: Die Bezeichnung “Capri” für Zigaretten kann keinen Markenschutz beanspruchen. Laut dem Bundesve…
Übereinkommen im Bereich der Kernenergiehaftpflicht ratifiziert
swissblawg | 10. Juli 2009 — Ende März 2009 hat die Schweiz das Pariser Übereinkommen und das Brüsseler Zusatzübereinkommen ratifiziert. Diese Übereinkommen ve…
WIPO: Workshop über Schlichtung
Handakte WebLAWg | 13. April 2007 — Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisiert einen Workshop über Schlichtung. Er findet am 16. und 17. Okto…
Swissness
MarkenBlog | 19. November 2006 — Unter dem Titel Swissness informiert das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum über die Fragen rund um den Schutz de…
Schweiz: Buddha Bar & religiöse Gefühle
MarkenBlog | 4. Januar 2011 — Das Bundesverwaltungsgericht verwehrt den Produzenten der Musik-CD-Serie «Buddha-Bar» in der Schweiz den Markenschutz für ihr…
Schweiz: Gebührensenkung
MarkenBlog | 20. Oktober 2006 — Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum informiert über eine umfangreiche Gebührenänderung zum 01. Januar 2007. …
EU ratifiziert WIPO-Urheberrechtsvertrag und WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger
JIPS News | 16. Dezember 2009 — Um angesichts der raschen Entwicklungen im Internet einen effektiven Urheberrechtsschutz zu gewährleisten, hat die EU am 14. De…
