Die Schweiz ratifiziert den Markenrechtsvertrag von Singapur
am 09.07.2007 von http://www.markenblog.deDie Schweiz hat heute in Genf der Weltorganisation für geistiges Eigentum die Urkunde zur Ratifikation des Markenrechtsvertrags von Singapur überreicht. Nach Singapur als Gastgeber der Diplomatischen Konferenz vom März 2006 ist die Schweiz das zweite Land, das den Vertrag ratifiziert. Dieser ermöglicht Schweizer …
Remittance-Base-Klausel
Blickpunkt Recht & Steuern / Vergütungen aus Arbeit i.S. von Art. 14 dies Doppelbesteuerungsabkommen mit Singapur “stammen” i.S. von Art. 21 DBA-Singapur aus Deutschland, wenn sie von einem hier ansässigen Arbeitgeber als Vergütung für die Tätigkeit in Singapur…
schweiz.ch kommt vor Gericht
Handakte WebLAWg / Der Streit um die Internetadresse schweiz.ch kommt vor Gericht. Der derzeitige Inhaber der Webadresse akzeptiert den Entscheid der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nicht, wie er zu einem Bericht in der «NZZ am Sonntag» bestätigte.…
WIPO: Workshop über Schlichtung
Handakte WebLAWg / Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisiert einen Workshop über Schlichtung. Er findet am 16. und 17. Oktober 2007 in Genf (Schweiz) statt. Der Workshop soll für Vertreter von Parteien, Schlichter und andere Personen, die sich m…
Schweiz: Senkung der amtlichen Gebühren
MarkenBlog / Der Marken- und Patentschutz in der Schweiz wird günstiger und die Kosten für europäische Patente sinken. Der Bundesrat hat entsprechende Erlasse und Übereinkommen in Kraft gesetzt. Gemäss der neuen Gebührenordnung des Eidgenössischen Instit…
TLT Trademark Law Treaty Konferenz
MarkenBlog / Über die Konferenz der WIPO in Singapur berichtet Markenbusiness.…
Hinrichtung eines unschuldigen 19-Jährigen in Singapur
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein 19-Jähriger hat unwissentlich Heroin bei einem Flug nach Singapur transportiert. Er und der Empfänger des Rauschgiftes wurden festgenommen. In einem 13-tägigen Prozess wurden beide Angeklagten für schuldig befunden, Drogenhändler zu sein.…
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