DIE SCHAFE
am 02.06.2006 von http://www.lawblog.de
Angela Schröders Ex-Berater und Fast-Minister Paul Kirchhof fordert die Bürger zu Verfassungsklagen gegen die Mehrwertsteuererhöhung auf. Außerdem äußert er gegenüber dem Spiegel sein Unbehagen, dass die Steuerpolitik alles andere als konzeptionell ist. Die Bürger hätten die “Umklammerung des Bürokratischen” satt:
“Der alte Grundsatz von Friedrich dem Großen lautet: Ein guter Hirte schert seine Schafe, …
Paul Kirchhof Spargelkönig
RA-Blog / Der Steuerrechtler und ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof wurde am vergangenen Wochenende beim Spargelfest des nordrhein-westfälischen FDP-Bundestagsabgeordneten Paul K. Friedhoff vor mehr als 500 Gästen zum neunten “Liberalen Huckel…
VERSCHLAFEN
LawBlog / Der Termin klingt gehetzt, ist aber trotzdem redselig. Er hat verschlafen, zieht sich gerade an, will aber auf keinen Fall zu spät kommen. Meinen Vorschlag, das Telefonat zügig zu beenden, damit er schneller hier ist, findet er überzeugend. Sch…
DIE SEUCHE
LawBlog / Gerade einen Herrn am Telefon gehabt, der sich als Inhaber der Firma Vakona ausgab. Er beanstandet diesen Beitrag. Begründung: Vakona ist mein Wort, das dürfen Sie ohne mein Einverständnis nicht verwenden. Wenn der Begriff aus dem law blog nich…
ANGELA SCHRÖDERS WELT
LawBlog / Ein paar deutliche Worte in der SZ: Jeder weiß: Die Mehrwertsteuer wird erhöht. Doch auch die Versicherungssteuer wird erhöht, den Sparerfreibetrag halbiert, die Pendlerpauschale gekappt, die Zahldauer für das Kindergeld reduziert. Und Sprit wird…
MIT ANGELA SCHRÖDERS SEGEN
LawBlog / Das Ende der Vertragsfreiheit. Die FAZ zum unsäglichen Gleichbehandlungsgesetz: Dennoch wird es zu einer Prozeßflut kommen … Klagen werden nämlich etwa jene “Antidiskriminierungsverbände”, die damit ihre vorgebliche Existenzbere…
“Der Professor aus Heidelberg”
Handakte WebLAWg / Zu Beginn des Wahlkampfes war Paul Kirchhof der Hoffnungsträger der Union: Ein hochangesehener Jurist, der das komplizierte deutsche Steuerrecht einfacher und gerechter machen sollte. Wenige Wochen später war Kirchhof ein herzloser Radikalreformer,…
Ex-Verfassungsrichter Kirchhof bietet sich Union als Berater an
Handakte WebLAWg / Der ehemalige Verfassungsrichter und Staatsrechler Paul Kirchhof bietet sich der Union wieder als Berater an. “Ich stehe, wenn die Politik es wünscht, wieder zur Beratung zur Verfügung”, sagte Kirchhof der in Düsseldorf erscheinenden &…
Kirchhof: Gemeinnnützigkeitsprinzip bleibt erhalten
Andere Ansicht / Am Gemeinnützigkeitsprinzip im deutschen Steuerrecht ändert sich auch bei einer unionsgeführten Bundesregierung nichts. Dies bestätigte Prof. Dr. Paul Kirchhof, Mitglied im Kompetenzteam von CDU und CSU, am Dienstag in Berlin. “Aussagen vo…
Kirchhof fordert Wahlrecht für Kinder
Handakte WebLAWg / Um Familien ein größeres Gewicht in der Gesellschaft zu geben, hat sich der im Unionswahlkampfteam für Finanzen zuständige Professor Paul Kirchhof für ein Kinderwahlrecht ausgesprochen. Eine dafür notwendige Verfassungsänderung halte er für &…
“Paul Kirchhof Kommentar” und Google
37sechsBlog / Als Jura-Prof kennt sich der unter dem Synonym “Professor aus Heidelberg” bekannte Paul Kirchhof bestens mit Kommentaren aus. Bestimmt hat er auch einen Kommentar verfasst, in dem er auf den vom ihm erfundenen und vom Bundesverfassungsge…
Ehrendoktorwürde für den Professor aus Heidelberg
ElbeBlawg / Heute wird Paul Kirchhof ein weiterer Ehrentitel zuteil. Die des Ehrendoktors der Universität Osnabrück. Und es wird sein erster sein. „Eine ganz besondere Auszeichnung“, wie Kirchhof versichert. Keine Kompensation für all…
» Merkels Mehrwertsteuererhöhung: Kirchhof ermuntert Bürger zu Verfassungsklagen - DER SPIEGEL - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Paul Kirchhof, früher Mitglied im Kompetenzteam von Angela Merkel, attackiert im SPIEGEL-Gespräch die Finanzpolitik der Großen Koalition. Die Haushaltspolitik folge einem "falschen Ansatz", die Unternehme…
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