Die Rechtslage beim Domain-Grabbing
Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte kürzlich in seiner Entscheidung vom 5.10.2006 (Az. 29 U 3143/06) wieder Gelegenheit, sich zu dem bereits hinreichend bekannten und abgeurteilten Thema „Domaingrabbing“ zu äußern.
Zwar ist die Registrierung einer Internetdomain an sich keine wettbewerbswidrige Behinderung nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Im Gegensatz dazu löst das Domain-Grabbing aber regelmäßig Unterlassungansprüche aus dem UWG aus, da es eine gezielte wettbewerbliche Behinderung darstellt.
Eindrucksvoll an dem Urteil des OLG München ist die Aufzählung der wettbewerbswidrigen Varianten des Domain-Grabbings, nämlich:
Es wird die Registrierung einer Domain mit dem Ziel erwirkt, einen Dritten an der Verwendung eines von ihm bereits verwendeten Kennzeichens als Domainnamen zu hindern, Registrierung einer Domain mit dem Ziel, sich die Domain vom Kenn… Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Themen: Wettbewerb , Uwg , Domaingrabbing Urteil
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 17. April 2007 auf http://www.schindlerboltze.de/weblog.
Löschungsanspruch beim sog. Domain-Grabbing
Handakte WebLAWg | 15. Januar 2009 — In einem aktuellen Urteil vom 12.08.2008 (Az. 312 O 64/08) hat sich das LG Hamburg mit der Zulässigkeit des sog. Domain-Grabbin…
BGH: Urteil zu Domain-Grabbing
advobLAWg | 3. Dezember 2004 — Der BGH hat in seinem Urteil vom 2. Dezember (AZ: I ZR 207/01) das Reservieren zahlreicher Gattungsbegriffe als Internet-Adressen …
Domaingrabbing Urteil: LG Hamburg: Löschungsansprüche bei Domaingrabbing (Urteil vom 12.08.2008 - 312 O 64/08)
muepe.de | weblog peter müller | 30. Dezember 2008 — Sog. "Domain-Grabbing" liegt vor, wenn schon der Domain-Erwerb allein darauf gerichtet ist, sich diese später vom Kenzeicheninhabe…
Erstbegehungsgefahr: OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg | 16. Januar 2006 — OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrieru…
OLG Hamm: Registrierung eine Domain bestehend aus einer Branche und einer Ortsbezeichnung ist zulässig und keine wettbewerbswidrig…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Oktober 2008 — Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 19.06.2008 - 7 O 461/07 entschieden, dass die Verwendung einer Internetdomain, die aus einer Branc…
BGH: Registrierung einer Domain mit dem Ziel diese zu verkaufen ist nicht unlauter, wenn bei Registrierung kein besonderes Interes…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juni 2009 — BGH Urteil vom 19.02.2009 I ZR 135/06 UWG §§ 3, 4 Nr. 10 a.F. ahd.de Die ahd.de-Entscheidung zum Thema Domainhandel und Domaingrab…
OLG Hamburg: Wettbewerbswidrige Nutzung fremder Geschäftsbezeichnung
domainundrecht.de | 2. März 2006 — JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil v. 14.04.05 (Az.: 5 U 74/04) - “advanced-microwave-systems” “Die Anmeldung von vier…
BGH: Registrierung einer Domain mit dem Ziel diese zu verkaufen ist nicht unlauter, wenn bei Registrierung kein besonderes Interes…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juni 2009 — BGH Urteil vom 19.02.2009 I ZR 135/06 UWG §§ 3, 4 Nr. 10 a.F. ahd.de Die ahd.de-Entscheidungd zum Thema Domainhandel und Domaingra…
BGH: Keine Kennzeichenrechtsverletzung durch Registrierung einer Domain wenn die Registrierung vor Entstehung des Kennzeichenrecht…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Oktober 2008 — BGH, Urteil vom 24.04.2008 - I ZR 159/05 BGB § 12; MarkenG §§ 5, 15 afilias.de Der BGH stellt mit dieser Entscheidung klar, dass d…
OLG Köln: Wettbewerbswidrigkeit der Registrierung von Gattungsbegriffen als Internetdomain mit Umlauten
Vertretbar Weblawg | 29. Januar 2006 — OLG Köln, Urteil v. 02.09.2005 Az: 6 U 39/05 = schlüsselbänder.de - Wettbewerbswidrigkeit der Registrierung von Gattungsbeg…
