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Die Publizitätswirkungen des Handelsregisters (§§ 11, 15 HGB) nach dem EHUG

am 16.07.2007 von Unternehmensrechtliche Notizen

Aus meinem Beitrag in der Festschrift
für Ulrich Eisenhardt zum 70. Geburtstag:


Das (im Wesentlichen) am 1.1.2007 in Kraft getretene Gesetz über das elektronische
Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
hat die Regelungen des § 15 HGB bis auf eine Detailänderung im vierten Absatz (unten
II 3) nicht berührt. Es besteht dennoch Anlass zur Prüfung, wie sich diese wichtigen
Vorschriften in der digitalen Registerwelt wirken und inwieweit ihre Interpretation
der neuen Umgebung anzupassen ist. Außerdem hat das EHUG einen neuen § 11 HGB gebracht,
der positive Publizitätswirkungen an Übersetzungen von Eintragungen und Einreichungen
knüpft (unten IV).


…


Die Grundthese dieses Beitrags ist, dass bei elektronischen Registern die Eintragung
der wesentliche Tatbestand für Rechtsschein (§ 15 Abs.1, 3 HGB) und für dessen Zerstörung
(§ 15 Abs. 2 HGB) ist. Der Rechtsverkehr wird sinnvoller …

Die Publizitätswirkungen des Handelsregisters (§§ 11, 15 HGB) nach dem EHUG

Unternehmensrechtliche Notizen / Aus meinem Beitrag in der Festschrift für Ulrich Eisenhardt zum 70. Geburtstag: Das (im Wesentlichen) am 1.1.2007 in Kraft getretene Gesetz über das elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)…

Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)

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Elektronisches Unternehmensregister

Blickpunkt Recht & Steuern / Der Deutsche Bundestag hat am Freitag das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) beschlossen. Das EHUG soll, so die Absicht des Gesetzgebers, einer grundlegenden Modernisierung des…

Jahresabschlüsse: Neue Publizität und verschärfte Sanktionen

www.unternehmensjurist.de / ... Die Publizität der Rechnungslegung wird ab 2007 neu geordnet und deren Unterlassung wird strenger geahndet. Die Neuregelung betrifft Jahresabschlüsse für das nach dem 31. 12. 2005 beginnende Geschäftsjahr (Art. 61 Abs. 5 EGHGB). Das Gesetz Å

EHUG im BGBl

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Elektronisches Unternehmensregister

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Prof. Dr. Ulrich Noack

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