Die Prüfung muslimischer Gesinnung
am 04.01.2006 von kanzlei-hoenig.info
Die taz beschäftigt sich heute mit dem Einbürgerungsverfahren in Baden-Württemberg:
Die Gesinnungsprüfung
Mit einem “Gesprächsleitfaden” testet das Stuttgarter Innenministerium Muslime, die deutsche Staatsbürger werden wollen.
Seit Jahresbeginn müssen sich in Baden-Württemberg Muslime, die sich um einen deutschen Pass bewerben, einem Gesinnungstest unterziehen - eine bundesweit bislang einmalige Prozedur. Das Stuttgarter Innenministerium hat zu diesem Zweck einen Gesprächsleitfaden entwickelt und an die 44 Einbürgerungsbehörden im Land verschickt. Die Antworten der Antragsteller werden protokolliert und müssen anschließend von diesen unterzeichnet werden. Falsche Angaben können noch Jahre später zum Verlust der Staatsangehörigkeit führen, heißt es im CDU-geführten Innenministerium. Der Leitfaden ist speziell für Einwanderer aus den 57 …
Gesprächsleitfaden für Muslime
Menschenrechte / Seit dem 1. Januar müssen Muslime in Baden-Württemberg, die die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben wollen, einen Fragebogen beantworten. Dazu hat das Innenministerium einen Gesprächsleitfaden entwickelt, in dem unter anderem Einstellungen zu G…
Neues zur Gesinnungsprüfung
staatsrecht.info / Der Streit um den “Gesprächsleitfaden” für einbürgerungswillige Muslime kommt nicht zur Ruhe. Trotz der Relativierung durch Landes-Innenminister Rech fordern die muslimischen Verbände in Baden-Württemberg weiterhin zum Widerstand auf…
Schlagen Sie ihre Frau noch?
Handakte WebLAWg / Das Innenministerium Baden-Württembergs hat am 1. Januar eine Sonderbefragung moslemischer Einbürgerungswilliger eingeführt. Wer dem islamischen Glauben angehört und die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten will, muss nicht nur, wie alle anderen…
Gesinnungs-TÜV
RA-Blog / Die TAZ berichtet über einen Gesinnungstest, dem sich in Baden-Württemberg seit Jahresanfang Muslime, die die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben wollen, unterziehen müssen. Eine bislang bundesweit einmalige Prozedur, für die eigens ein Gepräc…
Nochmals neues zum Gesinnungstest für Muslime
staatsrecht.info / nachdem der Gesinnungstest für einbügerungswillige Muslime gestern auch im Bundestag auf fast einhellige Ablehnung gestossen ist, ist die baden-württembergische Landesregierung nun doch zurück gerudert. In einer “Klarstellung” zur Ver…
30 Fragen für den Pass
Handakte WebLAWg / Zeit online dokumentiert den umstrittenen Gesprächsleitfaden, mit dem Behörden in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn die innere Haltung von muslimischen Einbürgerungswilligen überprüfen sollen. Quelle: Zeit vom 11.1.2006 Dazu auch: Moslems u…
Baden-Württemberg: Einbürgerung nur noch nach Gesinnungstest
BERLIN BLAWG / Seit dem 01.01.2006 müssen sich Einbürgerungswillige aus überwiegend muslimischen Herkunftsländern in Baden-Württemberg einem “Test” unterziehen. Dieser “Test” besteht aus einem Gespräch mit dem angeblich die Verfassungs…
Gesinnungsprüfung für Muslime
staatsrecht.info / Nase und Stirnhöhle sind wieder frei. Da kann ich mich dann doch noch einmal zu Wort melden. In den letzten Tagen war ich vor allem wegen der Berichterstattung über den neuen Gesinnungstest für einbürgerungswillige Muslime in Baden-Württemberg i…
» taz 4.1.06 Die Gesinnungsprüfung
taz, die tageszeitung 4.1.2006Themen des Tages1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nac…
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