Die Pressefreiheit ist eine besonders zarte und schöne...
am 11.06.2006 von blat.antville: Simons BlawgGegen das schnelle Vergessen - noch einmal: Cicero …
Nachspiel der Cicero-Affäre
Rechtblog / Die Durchsuchungsaktion bei der Zeitschrift Cicero hat ein juristisches Nachspiel beim Bundesverfassungsgericht. Eine entsprechende Verfassungsbeschwerde ist inzwischen in Karlsruhe eingegangen. Wir hatten über den Fall bereits mehrfach bericht
Stärkung der Pressefreiheit durch Cicero-Urteil
Telemedicus / Das von der Presse lang ersehnte Cicero-Urteil des Bundesverfassungsgericht hat die Erwartungen bestätigt: Die Durchsuchung der Redaktionsräume des Politikmagazins Cicero wurde für rechtswidrig erklärt. Cicero-Chefredakteur Wolfram Weimer k
CICERO: Durchsuchung der Redaktionsräume war verfassungswidrig
JuracityBlog / Mit der Anordnung einer Durchsuchung der Redaktionsräume des Politmagazins CICERO sowie der Beschlagnahme der dort aufgefundenen Beweismittel wurde in verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigter Weise die Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz. 2
CICERO
LawBlog / Ich bin mir sicher, dass Cicero Ihnen Ihre Wochenenden und den Mandanten Ihrer Kanzlei eine etwaige Wartezeit gehaltvoll vekürzen wird. Lieber Herr Chefredakteur Dr. Wolfram Weimer, vielen Dank für das kostenlose Probeheft. Aber bevor wir ein Abo
“Cicero”-Affäre
Handakte WebLAWg / Der Erste Senat verhandelt am 22.11.2006 über die Verfassungsbeschwerde von “Cicero“-Chefredakteur Wolfram Weimer, der durch die Durchsuchungsaktion das Grundrecht der Pressefreiheit verletzt sieht, so Gerichtssprecherin Dietlind Weinlan
Verfahren gegen Cicero-Chefredakteur Weimer gegen 1.000 eingestellt
strafblog / Die taz teilt heute in ihrer Online-Ausgabe mit, dass die Ermittlungen wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat gegen Cicero-Chefredakteur Wolfram Weimer gegen Zahlung von 1.000 Euro eingestellt worden sind. Nach Angaben des zuständigen Potsdamer Oberstaa
Unsere Sonntagslinks
IP|Notiz / Zum entspannten Sonntag empfehlen wir Ihnen die Lektüre des im Cicero veröffentlichten Interviews mit Markus Beckedahl von Netzpolitik.org des Interviews mit Kai Richter. Er ist Sänger der Band Pornophonique, die mit ihrem Album 8-bit lagerfeue
SCHILY LIEGT DANEBEN
LawBlog / Nach Cicero nun Özgür Politika: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der türkischsprachigen Zeitung aufgehoben. Noch-Innenminister Otto Schily hat sich nach Auffassung des Gerichts an der Pressefreiheit verhoben und sein Ermessen falsch au
ROG hofft auf Cicero-Urteil im Sinne der Pressefreiheit
Menschenrechte / Reporter ohne Grenzen (ROG) erwartet am kommenden Dienstag vom Bundesverfassungsgericht eine Stärkung der Pressefreiheit. Das Gericht verkündet im Fall Cicero, ob die Haus- und Redaktionsdurchsuchungen vom September 2005 wegen Beihilfe zum Gehe
Grüner Gesetzentwurf zum Schutz der Pressefreiheit
strafblog / Die Grünen haben nach Informationen von AFP einen Gesetzentwurf verabschiedet, wonach die Veröffentlichung brisanten Materials durch die Presse nicht mehr als strafbare Handlung im Zusammenhang mit Geheimnisverrat verfolgt werden darf. Hausdurchsuc
Christen in der Türkei: Pristermord und Übergriffe auf christliche Einrichtungen
Law & Lifestyle / In diesem Bericht wird die derzeit schwierige Lage für Christen und ihre Einrichtungen in der Türkei geschildert. So gibt es in der Türkei die Glaubens-, nicht jedoch die Religionsfreiheit, wird in diesem Interview mit weiteren Hintergrundinformat
CICERO kämpft für die Pressefreiheit - Mündliche Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht
blog ::: medienrecht-informationen / In der mündlichen Verhandlung am 22. November 2006 wird sich das Bundesverfassungsgericht mit einer weiteren Verfassungsbeschwerde des Chefredakteurs des Politmagazins CICERO befassen (Az.: 1 BvR 2045/06 und Az.: 1 BvR 538/06), so verlautete es
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