Deutsche Post behält Markenschutz
Handakte WebLAWg | 4. September 2006 — Der Name „Die Post“ sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Spre…
Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.03.2003 Schutz in der Nizzaklasse 39.
Das DPMA entschied jetzt über einen Löschungsantrag des Bundesverbandes Internationaler Express- und Kurierdienste (BIEK). Gegen des Beschluss des Amtes ist jetzt die Klage beim Bundespatentgericht möglich.
Die Begründung für den nunmehr ergangenen Beschluss sollte man allerdings auch in dem Kontext betrachten, dass das Deutsche Patent- und Markenamt noch zu Beginn diesen Jahres einem Löschungsantrag für die Wortmarke POST stattgegeben hat. Zur Begründung für den aktuellen Beschluss wurde sei…
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"Post" bald keine Marke mehr?
Feder-und-Paragraph.de | 2. Januar 2006 — Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informa…
Marke Post: Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE | 13. April 2007 — Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG | 3. Januar 2006 — Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu lösc…
Lollis Marken: 3D-Marke gelöscht
MarkenBlog | 28. Februar 2006 — Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und …
Post und Ideenbörse
MarkenBlog | 19. Juni 2006 — Die Deutsche Post AG hat die Wort-/Bildmarke Ideenbörse Direktmarketing (Registernummer: 302 48 231) übernommen. Die Marke ge…
BGH: Löschung der Marke “POST” aufgehoben
MarkenBlog | 25. Oktober 2008 — Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkei…
“DIE POST”
Handakte WebLAWg | 6. September 2006 — Die Markenlöschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts hat einem Löschungsantrag gegen die Marke “DIE POST” (Nr. 303…
BPatG: Die Post geht weiter ab
Markenrechts-Blog | 8. April 2011 — Das Bundespatentgericht hat den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts betreffend die angeordnete Löschung der Marke …
Post Und Markenamt: Löschung der Marke "POST" aufgehoben
Dr. Bücker Newsfeed | 5. Juni 2009 — Pressemitteilung zur BGH Entscheidung vom 23. Oktober 2008 – I ZB 48/07: 1. Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Z…
