PIRATENPARTEI übernommen
MarkenBlog | 8. November 2010 — Die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 30 2010 031 228) ist von der Piratenpartei Deutschland, nicht eingetragener Verein, über…
Die Piratenpartei – eine echte Marke (?)
Die Piratenpartei steht vielleicht vor ihrer nächsten juristischen Herausforderung: Nach der Filesharing-Abmahnung (von der nichts mehr zu hören ist), hat man nun das nächste Problem – eine Wort/Bildmarke wurde angemeldet beim Patent- und Markenamt mit dem Titel “Piratenpartei” und dem entsprechenden Logo, zu finden hier. Dem Bundesvorstand liegt dazu nun ein Antrag vor, er möge bitte Widerspruch…
» Vollständiger ArtikelThemen: It-recht , Patent
Rechtsgebiet: Internetrecht
Erschienen 7. September 2010 auf http://www.ferner-alsdorf.de.
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Piratenpartei wegen Filesharing abgemahnt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. Juli 2010 — Das Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei (unter TOp10) offenbart, dass die Partei wohl eine Abmahnung wegen unerl…
DIE WELT über die Piratenpartei
Blog zum Medienrecht | 30. April 2010 — Für die Leser der “WELT” mag die Existenz der Piratenpartei durchaus Neuigkeitswert haben, so dass man diesen Internetausdrucke…
Piratenpartei wegen Filesharing abgemahnt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. Juli 2010 — Das Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei (unter TOp10) offenbart, dass die Partei wohl eine Abmahnung wegen unerl…
Filesharing-Abmahnung: Die Piratenpartei wurde nicht abgemahnt (?)
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. Juli 2010 — Im “Piraten-Radio” gab es eine Diskussionsrunde (hier als mp3) zum Thema “Abmahnung der Piratenpartei” (ich hatte hier über d…
Hausdurchsuchung bei Piratenpartei-Pressesprecher
Datenschutzbeauftragter Online | 17. September 2008 — Die Piratenpartei macht auf interessantes Aufmerksam: Vor einigen Tagen haben bayerische Polizeibeamte beim Pressesprecher …
Abschneiden der Piratenpartei in Hessen
Die herrschende Meinung | 29. Januar 2008 — Nachdem wir hier ja hin und wieder Mitteilungen der "Piratenpartei" veröffentlichen, wollen wir auch über das Ergebnis dieser Part…
Piraten wollen Berlin kapern
Blog zum Medienrecht | 22. August 2011 — In den Umfragen liegt die Berliner Piratenpartei derzeit zwischen 3 % und 4,5%, so dass es als sicher gilt, dass sie am Wahla…
Registerauskunft Des Deutschen Patent- Und Markenamtes: Marke Piratenpartei
DPMS INFO | 15. Juni 2009 — Die Piratenpartei ist in vieler Bürger Munde. Politikverdrossenheit macht sich immer breiter. In solchen Zeiten kann eine Parte…
Piratenpartei jetzt auch im Saarland
Die herrschende Meinung | 1. Juli 2009 — Kurz vor Anmeldeschluss einer Landesliste für die Bundestagswahl hat sich im Saarland noch ein Landesverband der Piratenpartei kon…
Filesharing-Abmahnung: Die Piratenpartei wurde nicht abgemahnt (?)
Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht - Städteregion Aachen
Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
2010-09-09 - Vorstandssitzung/Anträge – Piratenwiki
Im Piraten-Radio gab es eine Diskussionsrunde (hier als mp3) zum Thema Abmahnung der Piratenpartei (ich hatte hier über die Abmahnung berichtet) und - mit | Rechtsanwalt Ferner - Alsdorf, Aachen
Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
2010-09-09 - Vorstandssitzung/Anträge – Piratenwiki
