Die Pflicht zum Elternunterhalt

Ist die Rede von Unterhalt, schwirrt in den Köpfen der meisten Menschen der Kindesunterhalt herum. Daneben assoziiert man noch den Ehegattenunterhalt. Dagegen können die Wenigsten mit dem Begriff Elternunterhalt etwas anfangen.

Spätestens aber wenn die eigenen Eltern gebrechlich werden und ein Platz in einem Alten- und Pflegeheim gesucht werden muss, tritt aber die Frage nach den Kosten und deren Deckung auf. Nicht jeder Rentner bekommt eine so hohe Rente, dass er aus eigenen Mitteln einen Pflegeplatz bezahlen kann. Die stehen die steigende Lebenserwartung und die immer weiter zunehmenden Kosten der Heimunterbringung in keinem Verhältnis zu den (wenn überhaupt) nur geringfügig steigenden Renten. Ist das eigene Vermögen aufgebraucht (oder nicht vorhanden) und auch die Pflegeversicherung deckt nicht die kompletten Kosten, je nachdem in welche Pflegestufe der Betreffende eingestuft worden ist, bleibt ncoh eine nicht zu unterschätzende Deckungslücke für die Pflegekosten. Bevor nun der Sozialstaat in die Bresche springt, tritt man an die Kinder heran. Plötzlich hat sich das Blatt gewendet, nicht die Eltern sorgen für ihre Kinder, sondern die Kinder sorgen für ihre Eltern. Sohn oder Tochter sollen sich um die Eltern kümmern und sie finanziell unterstützen. Ein Anspruch auf Elternunterhalt gegen die erwachsenen Kinder ergibt sich aus den §§ 1601 ff. BGB.

Unser Tipp für Betroffene: Mit diesem Rechner zum Elternunterhalt können Sie in wenigen Schritten errechnen, ob Sie unterhaltspflichtig sind oder nicht… Und steht das Sozialamt etwa wegen der Pflegekosten oder der Pflegeheimkosten in der Pflicht, Sozialhilfe zu leisten, wird ermittelt, ob es Kinder gibt, an die man herantreten und zu Unterhaltszahlungen für die Eltern heranziehen kann. Ist das der Fall, erhalten diese eine Aufforderung, gemäß § 1605 BGB Auskunft betreffend ihres Vermögens und ihres Einkommens zu geben. Gleichzeitig erhalten Sohn oder Tochter eine Rechtswahrungsanzeige (oder früher eine Überleitungsanzeige). Die Folge ist, dass vom Sozialamt direkt für den Vater oder die Mutter Unterhaltsansprüche gegen die Kinder geltend gemacht werden können.

Für viele überraschend ist, dass nicht nur das jeweilige Kind seine finanziellen Karten offen legen muss, sondern auch der Ehepartner dazu verpflichtet ist, über seine finanzielle Situation Auskunft zu geben. Das zuständige Sozialamt hat ein Recht auf diese Auskünfte. Ein Ignorieren bringt die Betroffenen nicht unbedingt weiter: Die Auskunftserteilung kann sogar gerichtlich tituliert und in der Folge vollstreckt werden.

In welchem Rahmen ein Kind für die Pflegeplatzkosten seiner Eltern aufkommen muss hängt ganz individuell von den finanziellen Mitteln des Kindes und seinen anderweitigen Zahlungsverpflichtungen ab. So können gemäß §1609 BGB auch vorrangige Unterhaltspflichten gegenüber dem Ex-Ehepartner und den eigenen Kindern bestehen. Ein angestellter Akademiker mit Vermögen h…

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