Die Organistion!
am 04.10.2006 von http://drms.de/keineSau
Auch wenn es ja eigentlich traurig ist, das Schmunzeln konnte ich mir beim Durchlesen der folgenden Pressemeldung des Verwaltungsgerichts Mainz nicht verkneifen.
Weil sie sich nach einer PKW-Verfolgungsfahrt geweigert hat, ein ärztliches Gutachten über ihre geistig-psychische Kraftfahrereignung beizubringen oder sich diesbezüglich ärztlich untersuchen zu lassen, ist einer Endfünfzigerin aus Rheinhessen (Klägerin) zu Recht die Fahrerlaubnis entzogen worden. So die 3. Kammer des Verwaltungsgericht Mainz in folgendem Fall:
Im Mai 2005 wurde gegen die Frau Strafanzeige erstattet. Der Anzeigeerstatter gab an, dass ihm die Klägerin mit ihrem PKW dicht hinterhergefahren sei. Zweimal sei sie ihm durch einen Kreisverkehr gefolgt, habe ihn schließlich überholt und ohne Grund stark abgebremst, so dass er ebenfalls stark habe abbremsen müssen. Dann habe sie ihn in seinem Wagen angesprochen und sinngemäß gesagt, dass sie ihn entlarvt habe; er gehöre zu der Organisation.
Die Fahrerlaubnisbehörde forderte die Klägerin auf, ein ärztliches Gutachten eines Facharztes für Neurologie und Psychiatrie beizubringen oder sich von einem Arzt einer Begutachtungsstelle für Fahreignung untersuchen zu lassen, weil sie eventuell auf Grund gesundheitlicher Probleme nicht in der Lage sei, ein Kraftfahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr sicher zu führen. Nachdem die Klägerin der Aufforderung nicht nachkam, entzog ihr die Behörde die Fahrerlaubnis.
Die …
Psychiatrisches Gutachten nach einer Verfolgungsfahrt verweigert - Fahrerlaubnis entzogen
Recht und Alltag / Weil sie sich nach einer PKW-Verfolgungsfahrt geweigert hat, ein ärztliches Gutachten über ihre geistig-psychische Kraftfahrereignung beizubringen oder sich diesbezüglich ärztlich untersuchen zu lassen, ist einer Endfünfzigerin aus Rheinhessen …
Reorganisation
Jurabilis / Die Aufgaben des bisherigen Justizverwaltungsamtes (Lohn- und Gehaltsstelle) werden seit dem 01. September 2006 durch die Zentrale Besoldungs- und Vergütungsstelle der Justiz (ZBV) wahrgenommen.Bürokratieabbau/-konzentration oder schlichte Bürokr…
VGH BAYERN: Fahrerlaubnisentzug mangels ausreichender Mitarbeit des Betroffenen bei der Klärung seiner Fahreignung
Straßenverkehrsrecht / Der VGH hat eine Beschwerde gegen die Zurückweisung des Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung zurückgewiesen. Dem Antragsteller, der Epileptiker ist, wurde mangels ausreichender Mitarbeit bei der Klärung seiner Fahreignung u…
OVG: Ausländische Fahrerlaubnis wegen Europarecht gültig
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Radfahrerin mit 1,62 Promille
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VerwaltungsgerichtKöln: Internet-Dialer müssen Wegsurfsperre haben
Lichtenrader Notizen / Das Verwaltungsgericht Köln in einer Pressemitteilung: Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 18. März 2005 die Klage einer Herstellerin von Dialern abgewiesen, mit der diese sich gegen die von der Regulierungsbehörde für Telekommunikat…
Zu den Behandlungskosten eines erkrankten Hund als eine außergewöhnliche Belastung
Recht und Alltag / Mit Urteil zur Einkommensteuer 2005 vom 5.12.2006 (Az.: 6 K 2079/06) hat sich das Finanzgericht – FG – Rheinland-Pfalz zu der Frage geäußert, ob die tierärztliche Behandlung eines an Diabetes erkranken Hundes zu steuerlich berücksichtigungsfÅ
Hund mit Diabetes keine außergewöhnliche Belastung
Lichtenrader Notizen / Pressemeldung: Behandlungskosten für einen an Diabetes erkrankten Hund keine außergewöhnliche Belastung Mit Urteil zur Einkommensteuer 2005 vom 5. Dezember 2006 (Az.: 6 K 2079/06) hat sich das Finanzgericht – FG – Rheinland-Pfalz zu der Frag…
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