Die Neuheit von Geschmacksmustern, Samsung, Apple und Stanley Kubricks “2001″

Rund um den Globus führt Apple einen Feldzug gegen Samsung.

Der Vorwurf: Samsung soll das Design von iPhone und iPad für eigene Geräte, insbesondere Infuse 4G, Galaxy S 4G, Droid Charge und Galaxy Tab 10.1, kopiert haben.

Die Grundlagen der Klagen gegen Samsung bilden vor allem Apples Geschmacksmuster an iPhone und iPad. In den USA sind dies Nr. D618.677, D593.087 und D504.889.

In den USA wie auch in Deutschland gilt, dass ein Geschmacksmuster nur dann geschützt ist, wenn es neu ist, § 2 Abs. 1 GeschmmG. Laut Gesetz gilt ein Muster als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden.

Die Beurteilung der Neuheit erfolgt im Wesentlichen durch Vergleich des Musters mit den nächstliegenden Mustern aus dem bekannten Formenschatz (Eichmann/von Falckenstein, Geschmacksmustergesetz, 3. Aufl., § 2 Rn. 5).

Laut FOSS Patents verteidigt sich Samsung in den USA nun damit, dass Apples Geschmacksmuster am iPad nicht neu sei und verweist dabei auf Stanley Kubricks “2001: Odyssee im Weltraum”.

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