Die neue Widerrufsbelehrung - BGB-InfoV: Musterwiderrufsbelehrung und Musterrückgabebelehrung
Zum 1. April 2008 ist die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung (3. Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichtenverordnung) in Kraft getreten und damit auch die von Online-Shop Betreibern lang herbeigesehnte Musterwiderrufsbelehrung. Damit dürften Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen wohl der Vergangenheit angehören, wird diese Belehrung doch durch § 14 BGB-InfoV flankiert, wonach ein Händler dann ordnungsgemäß belehrt, wenn dieser das amtliche Muster unverändert verwendet.
Problematisch ist jedoch, wenn bereits eine Unterlassungserklärungen im Zusammenhang mit einer Widerrufsbelehrung abgegeben wurden. Hier muss vor Verwendung der Musterbelehrung unbedingt überprüft werden, ob die vorangegangene Unterlassungserklärung der Musterbelehrung entgegensteht…
» Vollständiger ArtikelBundesministerium Justiz Widerrufsbelehrung: BMJ: Muster für Widerrufsbelehrung - Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. März 2008 — Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-Informationspflichtenverordnung (BGB-InfoV) in der ab dem 01.04.2008 gültigen Fassung Muster für…
BGH stellt strenge formelle Anforderungen an die Widerrufsbelehrung - Abweichungen vom gesetzlichen Muster sind gefährlich
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. Februar 2011 — BGH Urteil vom 01.12.2010 VIII ZR 82/10 BGB § 312d Abs. 1, § 355 Abs. 2 in der bis zum 11. Juni 2010 geltenden Fassung; BGB-InfoV …
Widerrufsbelehrung Muster: Neue Muster-Widerrufsbelehrung für Internethandel
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 10. März 2008 — Zum 01.04.2008 soll die neue Muster-Widerrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums (BMJ) in Kraft treten. Sie alte Widerrufs…
Widerrufsbelehrung
advobLAWg | 19. September 2006 — Das LG Halle (Urteil vom 13. 5. 2005 - AZ :1 S 28/05) hatte schon im Mai vergangenen Jahres die Muster-Widerrufsbelehrung nach § 1…
Fehlerhafte Musterwiderrufsbelehrung bei ebay…?
IP|Notiz | 26. Februar 2009 — Wieder einmal die Kaffeeküche unserer Kanzlei. Beim kurzen Plausch wurde heftig über die Widerrufsbelehrung diskutiert. Die W…
Neue Widerrufsbelehrung ab heute!
IT-Blawg | 11. Juni 2010 — Wir möchten Sie gern auf wichtige Gesetzesänderungen hinweisen. Bitte beachten Sie, dass zum 11.06.2010 das Gesetz zur Umsetz…
Bundesministerium Justiz Widerrufsbelehrung: BMJ: Neue Muster für Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung ab 01.04.2008
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. März 2008 — Das Bundesministerium der Justiz hat nunmehr neue Muster für Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung vorgelegt. Die neuen Mustert…
Neue Musterwiderrufsbelehrung zum 1.4.2008
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 10. März 2008 — Die neue Musterwiderrufsbelehrung soll nun zum 1.4.2008 in Kraft treten, meldet das shopbetreiber-blog. Allerdings ohne die V…
Neue Widerrufsbelehrung ab dem 11.06.2010
Advisign - Webdesign trifft Recht | 27. Mai 2010 — Am 11.06.2010 tritt das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensteri…
Diskussionsentwurf zur Musterwiderrufsbelehrung veröffentlicht
maas_rechtsanwälte | 20. November 2007 — Die Bundesregierung hat am vergangenen Freitag einen ersten Diskussionsentwurf für eine Änderung der Musterwiderrufsbelehrung…
