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Die neue Krankenversichertennummer

am 10.02.2006 von http://info.folkertjanke.de

Bisher vergibt jede Krankenkasse einzeln für ihre Krankenversicherten Nummern (vergl. § 290 SGB V). Dieses System wird den neuen Möglichkeiten der elektronischen Gesundheitskarte nicht mehr gerecht. Deshalb wird mit der neuen Karte auch ein neues bundeseinheitliches und Krankenkassen übergreifendes Nummernsytem eingeführt.
Die gesetzlichen Krankenkassen haben zu diesem Zweck die Vertrauensstelle Krankenversichertennummer (VST) eingerichtet. Sie erstellt zurzeit für jeden Bürger eine neue Krankenversichertennummer (KV-Nummer). Die Einrichtung steht unter der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit und arbeitet eng mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie zusammen.
Unter strenger Einhaltung der Datenschutzbestimmungen wird auf Basis der Rentenversicherungsnummer mit einem sicheren Verschlüsselungsverfahren eine neue KV-Nummer erzeugt. Da nicht jeder Bundesbürger automatisch über eine Rentenversicherungsnummer (RV-Nummer) verfügt, müssen über die Deutsche Rentenversicherung zunächst fehlende RV-Nummern vergeben werden.
Zurzeit schreiben die gesetzlichen Krankenkassen deshalb ihre Mitglieder an, um fehlende personenbezogene Daten zu erfragen. Dies betrifft zum Beispiel Kinder und Jugendliche oder andere Personen, die keine RV-Nummer besitzen. Für diese Personen wird dann eine RV-Nummer beantragt. Die “Vertrauensstelle Krankenversicherung” erstellt dann eine neue KV-Nummer und teilt sie …

IP-Payment: Neue rechtliche Probleme

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit kurzem gibt es in Österreich die Möglichkeit, Online-Abrechnungen mittels der IP-Nummer abzurechnen, vgl. den Bericht bei Dialerschutz.de.Beim IP-Payment wird die IP-Nummer des Surfers gespeichert. Der ISP ordnet die IP-Nummer dem entsprechend…

Neue Welle von Lockanrufen waehrend der Feiertage (0137-Nummer)

Recht für Verbraucher / Neue Welle von Lockanrufen waehrend der FeiertageWenn das Handy einmal klingeltEs ist ein altbekanntes Spiel: Das Handy klingelt einmal und auf dem Display verbleibt ein "Anruf in Abwesenheit". Ruft man die angegebene 0137-Nummer zurueck, l…

Abzocke mit 0137-Nummern beim Autokauf

Telekommunikation und Recht / Die Polizei warnt vor fingierten Anzeigen in Zeitungen in denen Autos weit unter dem tatsächlichen Wert angeboten werden. Bei dem Versuch die darin angegebene Handynummer zu erreichen wird der Interessent meist auf eine 0137-Nummer verwiesen. Beim A…

Sie kommt: “Von der Wiege bis zur Bahre”

STEUERRECHT / Die Bürger in Rheinland-Pfalz erhalten ab August die lebenslange Steuer-Identifikationsnummer. Die teil die OFD Koblenz in einer aktuellen Pressemitteilung mit: Bereits seit 1. Juli 2007 haben die Einwohnermeldebehörden damit begonnen, die für d…

Concordia - Licht und Schatten

RSV-Blog / Der Mandantin wurde eine fahrlässige Körperverletzung vorgeworfen. Die StA stellte das Verfahren in und gab die Sache an die Bußgeldstelle ab. Von dort einging ein Bußgeldbescheid, nach Einspruch hiergegen Hauptverhandlung vor dem AG. Positiv: Di…

E-Gesundheitskarte wird ab heute ausgegeben

LAWgical / Heute haben Krankenkassen im schleswig-holsteinischen Flensburg und in der sächsischen Region Löbau-Zittau mit der Ausgabe von je 10.000 elektronischen Gesundheitskarten begonnen. Die mit Foto des Versicherten und Chip versehenen Karten bieten…

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In diesem privaten Webblog berichtet der Lichtenberger Rechtsanwalt Folkert Janke über rechtliche und alltägliche Themen.

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