Die Nazis und der Tag der Befreiung
am 12.04.2005 von JurabilisDie NPD hat Ende März ihre Anmeldung einer Demonstration für den 7. Mai zurückgezogen. Dies wurde jetzt bekannt. Eine Begründung habe die NPD nicht gegeben, hieß es in Sicherheitskreisen. Die Jungen Nationaldemokraten – die Nachwuchsorganisation der NPD – hatten diesen Aufmarsch im Februar angemeldet. Das Motto „60 Jahre Befreiungslüge – Schluss mit dem Schuldkult“ war dasselbe, das für den Zug am 8. Mai, dem 60. Jahrestag …
NPD klagt gegen Auflagen für Demonstration in Berlin
Jurabilis / Die rechtsextreme NPD will ihren geplanten Demonstrationszug am 08.05.2005 zum Brandenburger Tor in Berlin (peinliches Motto: «60 Jahre Befreiungslüge - Schluss mit dem Schuldkult») nun gerichtlich durchsetzen. Die - noch nicht verbotene - Partei…
NPD-NAZI-DEMO im KTV-Viertel, Rostock
DPMS INFO / Unter dem Motto Linken Gewalttätern keinen rechtsfreien Raum geben marschierten am 30. Juni 2007 rund 200 rechte Demonstranten in Rostock durch das sog. KTV-Viertel. Der NPD-Aufmarsch, eine genehmigte Versammlung, wurde vom NPD-Landtagsabgeordneten…
B&O klagt für seine 3D-Marke
MarkenBlog / Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen klagt vor dem Europäischen gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. (Rechtssache T-460/05) B&O hatte die nachfolgende dreidimensionale Marke in Form eines wie…
Fundstück des Tages
MarkenBlog / Aufschwung Ost Kassel zurückgezogen! Europäische Gemeinschaftsmarke Anmeldenummer: 303552 Status: Anmeldung zurückgezogen Quelle: HABM…
Trotz Freispruchs kein Reisepass?
strafblog / Da ist mein Mandant in der vergangenen Woche im Berufungsverfahren wegen angeblicher Vergewaltigung seiner Ehefrau freigesprochen und auf freien Fuß gesetzt worden, aber jetzt verweigert die Staatsanwaltschaft die Herausgabe seines Reisepasses mit d…
EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke
MarkenBlog / IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht. Klagegründe und wesentliche Argumente Betroffene Gemeinsc…
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