Die Nacktscanner und Schäubles Geschwätz von gestern

Ende Oktober 2008 hat der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble das Vorhaben zur Einführung von "Nacktscannern" an Flughäfen noch heftig als Unfug kritisiert und mitteilen lassen: "Da kann ich Ihnen mit aller Klarheit sagen, dass wir diesen Unfug nicht mitmachen". Ein gutes Superwahljahr später lässt sein Nachfolger im Amt des Innenministeriums Thomas de Maizière wissen, dass er "Körperscanner" durchaus für mögl…

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Themen: Datenschutz , Bürgerrechte , Nachfolger , Politik

Erschienen 5. Januar 2010 auf http://www.internet-law.de/.

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Nacktscanner - Kommando zurück?

RA J. Melchior, Wismar | 24. Oktober 2008 — Unser örtlicher Sender meldet gerade, die Bundesregierung lehne dieses Pornokino für Hobbyspanner ab. Da scheint was dran zu se…

Bundesregierung lehnt Nacktscanner an Flughäfen als Unfug ab

Reuters | 24. Oktober 2008Berlin (Reuters) - An deutschen Flughäfen sollen die von der EU-Kommission geplanten Nackt-Scanner nicht zum Einsatz kommen. …

Angela Merkels Truppe will keine Nacktbetrachter

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 26. Oktober 2008 — In der EU hätte man sie schon gern, die "Durch-die-Kleider-Seher". Obwohl Schäubles Lakaien vermutlich heimlich schon gern den Men…

Regierung lässt umstrittene "Nacktscanner" testen

Reuters | 29. November 2008Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung lässt in den nächsten Wochen die umstrittenen Körperscanner testen. Dabei solle geprüf…

Datenschutz im Nacktscanner

Datenschutzbeauftragter Online | 1. Oktober 2010 — Nachdem noch im Oktober 2008 der damalige Innenminister den Nacktscanner für Unfug hielt, auch weil er auf öffentliche Empöru…

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“Grober Unfug” – was ein Sachverständiger so alles darf.

Der Rechthaber | 11. August 2011 — Ab heute werde ich das Vokabular “grober Unfug” in mein Repertoire aufnehmen. Wenn ein gerichtlich bestellter Sachverständiger …

Zeitung: Bundesregierung will wieder "Nacktscanner" testen

Reuters | 29. November 2008Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung lässt einem Zeitungsbericht zufolge in den nächsten Wochen neue Tests mit den umstritten…

Schäuble steht nicht zu dem, was er vorhat, wenn der Wähler ihn nicht mehr abwatschen kann

Schäuble muss weg | 27. September 2009 — Das Dementi ist bemerkenswert. Zwei Tage vor der Bundestagswahl lässt Innenminister Wolfgang Schäuble als "Unfug" bezeichnen, was …

De Maiziere will Nacktscanner einsetzen

Reuters | 30. Dezember 2009Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Thomas de Maiziere will als Konsequenz aus dem versuchten Anschlag auf einen Transatlant…

Schäuble hält „Nackt-Scanner“ für Unfug

Die Bundesregierung geht in Sachen Flughafensicherheit auf Konfrontationskurs zur EU-Kommission. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) wies die Pläne der Kommission für den Einsatz von „Nackt- Scannern“ auf Flughäfen am Freitag zurück. Zuvor hatten bereits zahlreiche Politiker und Verbände das Vorhaben ausnahmslos abgelehnt. -


Flugsicherheit: De Maizière hält sich Einsatz von Nacktscanner offen

Bundesinnenminister de Maizière hält die Nutzung von Nacktscannern für möglich, wenn die Geräte weiterentwickelt werden. Unter anderem müssten sie gesundheitlich unbedenklich sein. Genau dies sieht die Strahlenschutzkommission des Bundes nicht.