Überlastete Justiz ?
Rechtblog | 28. Februar 2008 — Das Gerichtsurteil zur “Online Durchsuchung” lässt zu Recht die Frage aufkommen, ob die Justiz die Vorgaben des Bundesverfassun…
In der Zeit, als Goethe Praktikant am Reichskammergericht zu Wetzlar war, gab es noch kein Grundgesetz mit der Garantie eines effektiven Rechtsschutzes. Es gab auch keine Europäische Menschenrechtskonvention, die in Artikel 6 das “Recht auf ein faires Verfahren” gewährt und in Artikel 13 verspricht, das es zur Durchsetzung dieses Rechts “eine wirksame Beschwerde bei einer nationalen Instanz” gibt.
Es gab damals nur einen großen Dachboden, auf dem die Akten mit Schnüren aufgehängt wurden. Waren die Schnüre durchgefault, fielen die Akten herunter – und wurden von den Richtern bearbeitet. Wohl auch deshalb wurde das Reichskammergericht, das von 1495 bis 1806 amtierte, Reichsjammergericht gescholten. // //]]> Heute gibt es in Deutschland etwa 20.000 professionelle Richter, das sind 24 Richter für hunderttausend Einwohner und damit die …
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LawBlog | 31. August 2004 — Was es nicht alles gibt. Zum Beispiel Strafrichter, die ihre Akten nicht kennen. In Hanau fiel einem Verteidiger auf, dass die Ric…
Blickpunkt Recht & Steuern | 8. September 2006 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat entschieden, dass Deutschland gegen Artikel 13 (Recht au…
Kanzleien im Internet | 4. Juli 2011 — Nach einem Verkehrsunfall ging es um die Frage rechts vor links und abgesenkter Bordstein. Jede Seite behauptete, Vorfahrt geha…
Blickpunkt Recht & Steuern | 27. August 2005 — Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der neue Rechtsbehelfe vorsieht, wenn das gerichtliche Verfahren…
walfischbucht | 16. November 2005 — überschreibt das Hamburger Abendblatt heute einen Artikel über die Arbeitsbelastung bei den schleswig-holsteinischen Amtsgericht…
Aktenvermerk | 28. Mai 2006 — Vor einiger Zeit schrieb mir Dr. S. aus dem Bundeskanzleramt u.a.: “Der lateinische Spruch lautet meines Erachtens wie folgt: …
schreibmaschine | 22. März 2010 — Mit etwa eineinhalb Jahren Verzögerung hat die Wirtschafts- und Finanzkrise das Würzburger Sozialgericht erreicht. Ablesen läss…
LawBlog | 16. August 2010 — In einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht habe ich heute Verfahrensverzögerung geltend gemacht. Und zwar als Strafmilderung…
examensrelevant.de | 12. September 2010 — Der Beck’sche Referendarführer 2010/2011 ist erschienen und kann kostenlos bestellt werden; Die Polizei darf Verkehrssünder …
Langsame Justiz Gutes Recht ist schnelles Recht Weil zu viele Richter trödeln, will die Justizministerin die Bürger vor überlangen Gerichts- und Ermittlungsverfahren schützen. Mit Verzögerungsrügen und Wiedergutmachungen soll die Justiz künftig angetrieben werden können.