Die Mühlen der Justiz ...
am 03.01.2008 von RA J. Melchior, Wismar
... sind bekanntlich nicht die schnellsten:
Die Klage vor dem Sozialgericht gegen einen Beitragsbescheid der Rentenversicherung datiert vom o2.o8.2004. Auf Nachfrage, wann denn nun mit einer mündlichen Verhandlung zu rechnen sei, teilte mir das Gericht mit Schreiben vom 12.12.2005 Folgendes mit:
„In o.g. Rechtsstreit wird ... mitgeteilt, dass die …
Der Wahnsinn an Sozialgerichten
MCNeubert lawblog / Die Sozialgerichte - auch hier in Chemnitz - jammern immer über zu viel Arbeit und die Betroffenen über die lange Verfahrensdauer. Manches scheint aber auch hausgemacht, wie in folgendem Fall: Die Eheleute erhalten Leistungen nach SGB II. Aufgrund…
Dauer der gerichtlichen Verfahren
kanzlei-hoenig.info / Das Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums der Justiz lieferte in seinem Newsletter vom 26. August 2005 folgende Zahlen und Fakten zur Dauer der gerichtlichen Verfahren in den unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten:…
Beim Sozialgericht wird Fußball gespielt
RA-Blog / Ich hatte für eine Mandantin Klage vor dem Sozialgericht erhoben, um festzustellen, dass eine weitere Erkrankung Folge der bereits länger anerkannten Berufskrankheit und damit rentenerhöhend zu berücksichtigen ist. Die gerichtlich bestellt…
§ 33 Abs. I Nr. 10 OwiG - Verjährt ist verjährt, hohes Gericht!
RA J. Melchior, Wismar / Betroffene in Owi-Sachen sind vor Gericht bekanntlich nicht verpflichtet, die Wahrheit zu sagen. Sollte dieses auch für Richter gelten? Das Amtsgericht teilt mir nach Einspruch gegen den Bußgeldbescheid mit, die Voraussetzungen für…
Die selektive Sicht des Gerichts
RA J. Melchior, Wismar / Immer wieder schön, wie Gerichte eigenes Fehlverhalten umschreiben: In einer Zivilsache ging ein Kostenfestsetzungsantrag mit gesondertem Anschreiben an das Gericht, wo die Entstehung einer außergerichtlichen Terminsgebühr erlä…
Überlange Verfahrensdauer - Jetzt erwischt´s das Bundesverfassungsgericht
strafblog / Am 14.01.2006 habe ich einen Artikel zum Thema Überlange Verfahrensdauer bei Menschenrechtsbeschwerden verfasst (siehe Kategorie Gedankenspiele), der sich darauf bezieht, dass der Europäische Gerichtshof der Flut der Klagen nicht mehr Herr…
HUK Coburg und ihre „Erwartungen”
Unfall - Blog / Die HUK trödelt mal wieder mit der Schadensregulierung. Auf telefonische Nachfrage, wann denn nun endlich mit einer Zahlung zu rechnen sei, wird sie auch noch frech: „... uns werden hier unleserliche Kostenvoranschläge ohne Fotos ein…
Überlange Verfahrensdauer ein Dauerbrenner
Handakte WebLAWg / Die heutige Entscheidung des Landgerichts Hildesheim und die Hinweise auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte haben offenbar ein große Zahl an Strafverteidigern wachgerüttelt. Ich darf daran erinnern, daß am 18.…
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