Die Mühlen der Justitia…
am 30.11.2006 von mepHisto-bLAWg
…zermahlen ab und zu den Falschen.
Über so manchen Schuldner müssen höhere Mächte ihre schützende Hand halten. Anders ist nicht zu erklären, was in diesem Vorgang abgelaufen ist, der mir heute im vorläufig letzten Akt den Puls wieder mal in die Höhe getrieben hat.
Außer vielleicht mit der Schlamperei und Ignoranz der Stellen, die eigentlich durch konsequente Rechtspflege das staatliche Gewaltmonopol rechtfertigen sollen…
Aber der Reihe nach:
Mandantin hat viel Geld zu bekommen, böser Gegner zahlt nicht. Mahnverfahren, dann Klage.
Verhandlungstermin I: Keine Einigung, Beweisbeschluß. Gericht terminiert weitläufig, lädt Zeugen.
Es folgt: Verlegungsantrag Gegner. Gericht terminiert weiträumig…
Verhandlungstermin II: Zeugen nicht da. Kein Wunder, da dem Gericht jetzt auffällt, daß vergessen wurde, die beim zweiten Durchgang auch dazu zu bitten. Neuer Termin von Amts wegen. Gericht terminiert weiträumig…
Verhandlungstermin III: Keiner da. Außer Klägerin und Anwalt. Kein Wunder, da der Termin kurzfristig aufgehoben worden war. Grund: Die Ladung an die entscheidungserhebliche Zeugin des Gegners war als unzustellbar, da unbekannt verzogen zurückgekommen. Deshalb neuer Termin von Amts wegen. Die Zeugin ist die Lebensgefährtin des Gegners… Zurück in der Kanzlei findet sich dann auch in der aktuellen Tagespost die Abladung vom Vortag.
Gericht terminiert weiträumig…
Verhandlungstermin IV: Endlich. Alle da. Zeugenvernehmung. Entscheidung am Schluß der Sitzung. Gegner wird antragsgemäß verurteilt. Jubel bei den Guten…
Die Vollstreckung steht an. Also: Auftrag an den Gerichtsvollzieher, warten. Erster Versuch erfolglos, da der Schuldner inzwischen das Gleiche gemacht hat, wie die Zeugin, die unter seiner Decke steckt.
Recherche, dann zweiter Versuch. Diesmal weigert sich der Schuldner, irgendwelche Erklärungen gegenüber dem Gerichtsvollzieher abzugeben. Der lädt ihn zur Abgabe der …
Richterwechsel
MCNeubert lawblog / In einer simplen Verkehrsrechtssache vor dem AG Hohenstein-Ernstthal war am 19.02.2008 Verhandlungstermin (schon der zweite, weil der Richter vergessen hatte zum ersten Termin die Zeugin zu laden - sagt er selbst). Den Verkündungstermin setzt er auf…
VERHAFTET
LawBlog / Aus dem Protokoll eines Gerichtsvollziehers (mit Hilfe der EDV erstellt): Um den Schuldner im Auftrag des Gläubigers auf Grund des bezeichneten Haftbefehls zur Erzwingung der eidesstattlichen Versicherung wegen der genannten Anspruche zu verhaften…
Neuer Rekord
walfischbucht / Genau 222 Tage hat es gedauert. Vom Eingang des Vollstreckungsantrags beim Gerichtsvollzieher, der einen Schuldner im angrenzenden Sprengel des AG Grevesmühlen besuchen sollte, bis ich heute das Vollstreckungsprotokoll bekomme. Super. Wie bitte? Ac…
Rechnen mit der Allianz-Rechtsschutz
RA-Blog / Ein unrealistisches und leider falsches Beispiel einer Kostenberechnung in einer Verkehrsunfallsache, gefunden auf der Website der Allianz Verkehrsrechtsschutz: Beispiel aus dem Alltag - Kosten, die Sie sich sparen können Bei einem - von Ihnen unver…
Tücken der Zwangsvollstreckung
MCNeubert lawblog / In der Zwangsvollstreckung erlebt man immer wieder Überraschungen. Wir hatten für einen Mandanten einen Vollstreckungsbescheid gegen Klaus Müller (Name geändert) erwirkt. Der Schuldner war auch immer unter diesem Namen aufgetreten und Mahnbeschei…
Auch die Vollstreckungskosten, bitte
InsoBlog.de / Es geht um 79,80 EUR: Die Schuldnerin hat dem Gerichtsvollzieher 1.005,20 EUR überwiesen. Beim Gläubiger sind 925,40 EUR eingegangen. Die Differenz betrifft Vollstreckungskosten, die der Gerichtsvollzieher von den eingenommenen Beträgen direkt ein…
Pfiffige Idee
kanzlei-hoenig.info / Der Kollege hatte Schwierigkeiten, dem Gegner seines Mandanten einen Brief zuzusenden. “Empfänger unbekannt” stand auf dem Brief, der wieder an den Absender zurück kam. Das verhieß nichts Gutes, denn dann wird das Gericht…
Google Earth hilft bei Ermittlungen
kanzlei-hoenig.info / Der Schulder eines Mandanten wollte sich der wohl verdienten Zwangsvollstreckung entziehen, indem er sein Namensschild an der Haustür entfernte. Der Gerichtsvollzieher teilte uns mit: “Unter dieser Anschrift unbekannt.” Nachforsch…
