Die Mitternachtsstund` als Nichtigkeitsgrund?
am 12.06.2006 von http://notizen.duslaw.eu
Über die Hauptversammlung der Düsseldorfer DIS
AG vom 8.6. wird berichtet:
Zwar beschloss die Hauptversammlung mit einer ausreichenden Stimmenmehrheit das umstrittene
Delisting von der Frankfurter Börse. Ihr unterlief aber ein gravierender formaler
Fehler. Sämtliche Entscheidungen fielen erst am Freitag in den frühen Morgenstunden,
obwohl die HV lediglich für den Donnerstag angesetzt worden war. Mit teilweise absurden
Anträgen – etwa dem nach mehr Raumbeleuchtung oder der Kennzeichnung des Wortmeldetisches
– hatten rebellische Aktionäre die Abstimmung immer wieder erfolgreich verzögert.
Ist das Ãœberschreiten der Mitternachtsstunde ein Nichtigkeits- oder Anfechtungsgrund
für die später gefassten Beschlüsse? Das ist in der rechtswissenschaftlichen
Literatur hoch umstritten; die untergerichtliche Rechtsprechung ist wenig ergiebig
(LG Stuttgart ZIP 1994, 950; OLG Koblenz ZIP 2001, 1095. …
HV: Die „Mitternachtsstund`- ein Nichtigkeitsgrund
Unternehmensrechtliche Notizen / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 16.05.2007; Az. 36 O 99/06) ist der Auffassung, dass Beschlüsse einer erst nach Mitternacht beendeten Hauptversammlung nichtig sind. Die Nichtigkeitsfolge ergibt sich aus § 241 Nr. 1 AktG. Danach ist ein Beschluss ni…
Liber amicorum Wilhelm Happ
Unternehmensrechtliche Notizen / Beiträge in Festschriften sind apokryphe Schriften. Ein wenig Marketing ist nötig. Ich weise auf die Festschrift (Freundesgabe) hin, die am vergangenen Wochenende dem Hamburger Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Happ überreicht wurde. 25 Autore…
Taschenkontrolle bei HV als Teilnahmehindernis
Unternehmensrechtliche Notizen / Die Nichtzulassung eines Aktionärs zur Hauptversammlung gilt idR als ein Anfechtungsgrund für die dort gefassten Beschlüsse. Wenn ein Aktionär wegen einer übermäßigen Sicherheitskontrolle auf die Teilnahme verzichtet, so kann dies einer Teiln…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Aktionärsrechte-Richtlinie und das Fragerecht
Unternehmensrechtliche Notizen / Einer der umstrittensten Punkte in der kommenden Aktionärsrechte-Richtlinie ist das Fragerecht der Aktionäre. In dem ursprünglichen Vorschlag der Kommission war vorgesehen, dass auch außerhalb (vor) der Hauptversammlung grundsätzlich e…
Aktionärsrechte-Richtlinie: Durchbruch
Unternehmensrechtliche Notizen / Heute stimmte der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments einem Kompromisstext der Aktionärsrechte-Richtlinie zu, den Vertreter der Mitgliedstaaten im Rat verabredet hatten. Ein Jahr nach Vorlage des Vorschlags durch die Kommission geht das Ve…
» Investor Relations Hauptseite
» Christian Decher - Profil auf Deutsch - Freshfields Bruckhaus Deringer
Partner und Counsel, Associates und Principal Associates in Deutschland, Österreich, Mittel- und Osteuropa, Russland und Belgien
» Handelsblatt: Dis-Kleinaktionäre tricksen Adecco aus - Nachrichten - Handelsblatt.com - Unternehmen - Handel + Dienstleistungen
Dis-Kleinaktionäre tricksen Adecco aus , Handelsblatt.com, Unternehmen, Handel + Dienstleistungen Bei ihrem Versuch, die Düsseldorfer Dis AG ohne Squeeze-out von der Börse zu nehmen, haben Vorstand und Großaktionär einen b…
» Prof. Dr. Ulrich Noack - Unternehmensrechtliche Notizen - Liber amicorum Wilhelm Happ
Prof. Dr. Ulrich Noack - Unternehmensrechtliche Notizen
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
