Die Maus
am 18.11.2005 von http://www.muepe.de/US-Patent Nr. 3,541,541 vom 17.11.1970. Ein Interview mit dem …
Opel verschiebt Zahlung der Betriebsrente
beck-blog / Die Firma Opel will im kommenden Jahr einen Betrag von 20 bis 30 Mio. Euro einsparen, indem sie die Zahlung der Betriebsrenten vom Monatsanfang auf das Monatsende verschiebt. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung. In den ersten drei Monat
Steuersünder ins Gefängnis
Steuerpraxis / Mit markigen Worten titelt heute die Financial Times Deutschland: “Steuersünder müssen ins Gefängnis”. Der Hintergrund ist eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Auch wenn demnach nicht generell Haft ansteht, so lie
OLG Frankfurt a.M.: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Schutzschrift - Für die Einreichung einer Schutzschrift bei Gericht, die Gegenstand eines Verfügungsverfahrens geworden ist, erhält der in dem erwarteten Eilverfahren beauftragte Rechtsa
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Kosten für eine Schutzschrift sind dann als notwendige Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung im Sinne von § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO anzusehen, wenn die Schutzschrift Bestandteil des Verfahrens geworden ist und mit ihr ein Antrag
2 BvL 1/07, 2 BvL 2/07, 2 BvL 1/08, 2 BvL 2/08 vom 09.12.2008
BVerfG / Die zur gemeinsamen Entscheidung verbundenen Normenkontrollverfahren betreffen die Frage, ob § 9 Abs. 2 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) in der seit 2007 geltenden Fassung, wonach die Aufwendungen des Arbeitnehmers für die Wege zwischen
AG München: Zahlungspflichtigkeit bei Internet-Branchenverzeichnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Betreiber eines Internetbranchenverzeichnisses übersandte einem Gewerbetreibenden unaufgefordert und ohne mit ihm in Geschäftsbeziehungen gestanden zu haben, ein Formular, mit dem die Eintragung seiner Firma in das Verzeichnis beantragt werden
Andere Ansicht schraubt an neuem Layout
Andere Ansicht / Die Andere Ansicht bekommt mal wieder ein layout. Immerhin durchlebt das Blog nun die dritte thematische Zäsur. Zunächst konzipiert als Studentenblogg mit Beiträgen aus der skurilen Welt des Jurastudiums wurde seit 2006 aus dem Referendariat beric
Tätowierer haftet bei dauerhaften Bio-Tattoo
Recht und Alltag / Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz und Schmerzensgeld, weil sich ein sogenanntes „Bio-Tattoo“ entgegen der Ankündigung nicht auflöste und nun mittels Laserbehandlung entfernt werden soll. 1998 hatte die beklagte
Uns hört keiner zu
LawBlog / Ich muss jetzt erst mal nach Frankfurt. Am Gate A 72 des Düsseldorfer Flughafens bin ich der einzige Touri unter Anzugträgern. Neben mir telefoniert einer gerade laut. Sehr wichtig. “Das kannst du mir ruhig jetzt sagen”, nölt er. ̶
Internatsunterbringung für hörbehinderte Schülerin
Rechtslupe / Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat die Kosten der Unterbringung einer erwachsenen gehörlosen Schülerin in einem Internat für Hörbehinderte zu tragen, soweit die Schülerin aufgrund ihrer Persönlichkeitsentwicklung noch der pädagog
Haftung von eBay bei “Namensklau” im Internet
auchRecht.de / Der BGH hatte mit Urteil vom 10.4.2008 - I ZR 225/05 - mal wieder darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang die Auktionsplattform Ebay als mittelbarer Störer für Rechtsverletzungen Dritter haftbar gemacht werden kann. Der Grund für eine m
KG: Unwirksame AGB nicht immer abmahnbar!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Haben wir doch erst kürzlich darüber berichtet, dass in der obergerichtlichen Rechtsprechung umstritten ist, ob ein AGB-Verstoß einen Wettbewerbsverstoß indizieren kann, so liegt die nächste Entscheidung aus Berlin auf dem
Hartz IV und das Stiefkind in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Ein Stiefkind hat nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts bei ausreichendem Einkommen des neuen Partners der Mutter in einer Patchwork-Familie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II (”Hartz IV”). Die heute 15-j
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