Die Marke “POST”

Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsche Post AG wolle klagen.

Es handelt sich dabei offensichtlich um die Wortmarke “POST”, die im deutschen Markenregister bisher unter der Registernummer 30012966.1 geführt wird. Weiterhin unbeanstandet ist nach einem aktuellen Registerauszug dagegen die Wortbildmarke “Post”, die unter der Registernummer 39540404.5 ebenfalls für die deutsche Post AG geführt wird.

Außerdem ist der Begriff “POST” auch für andere Waren und Dienstleistungen geschützt, etwa für Lebensmittel zugunsten der Kraft Foods Holdings, Inc. Insgesamt gibt es 486 Marken, die die Zeichenfolge “POST” enthalten, auch die deutsche Post AG hat für den möglichen Markenverlust bereits vorgesorgt. Zu ihren Gunsten werden unter anderem noch folgende Marken geführt: Deutsche Post FOTOPOST, Deutsche Post eCARD, Deutsche Post eDI, Deutsche Post eFAX, Deutsche …