Die Marke “POST”
am 03.01.2006 von BERLIN BLAWG
Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsche Post AG wolle klagen.
Es handelt sich dabei offensichtlich um die Wortmarke “POST”, die im deutschen Markenregister bisher unter der Registernummer 30012966.1 geführt wird. Weiterhin unbeanstandet ist nach einem aktuellen Registerauszug dagegen die Wortbildmarke “Post”, die unter der Registernummer 39540404.5 ebenfalls für die deutsche Post AG geführt wird.
Außerdem ist der Begriff “POST” auch für andere Waren und Dienstleistungen geschützt, etwa für Lebensmittel zugunsten der Kraft Foods Holdings, Inc. Insgesamt gibt es 486 Marken, die die Zeichenfolge “POST” enthalten, auch die deutsche Post AG hat für den möglichen Markenverlust bereits vorgesorgt. Zu ihren Gunsten werden unter anderem noch folgende Marken geführt: Deutsche Post FOTOPOST, Deutsche Post eCARD, Deutsche Post eDI, …
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...…
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P…
OLG Nürnberg: deutsche City Post und Post nicht verwechslungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 17.09.2007 - Az. 3 U 196/07) hat entschieden, dass der Firmenname deutsche City Post und der Unternehmensname Post im Bereich der Briefzustellung nicht verwechslungsfähig sind.Das ehemalige Monopolunternehmen Post AG wo…
Post bald keine Marke mehr?
Feder-und-Paragraph.de / Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informationen von n-tv geht dies aus einem Schreiben hervor, den das DPMA an die Deutsche Post AG und den Bundesverb…
Deutsche Post verliert Rechtsstreit
Handakte WebLAWg / Im Streit um den Markennamen “Post” hat die Deutsche Post AG erneut eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankenthal wies eine entsprechende Klage der Post gegen die Privatfirma RegioPost Deutschland ab (n.rk.). Quelle: …
BPatG: Deutsche Post AG verliert im Streit um die Marke Post
MarkenBlog / Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen. Quelle: Handelsblatt Siehe auch die Pr…
Deutsche Post AG
Handakte WebLAWg / Der unter anderem für das Transportrecht zuständige BGH hat heute entschieden, daß die Deutsche Post AG sich im Fall des...…
Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke Post (II)
IP|Notiz / Wir hatten soeben die Gelegenheit mit der Richterin am Bundespatentgericht Elisabeth Fink den Fall der Post zu diskutieren, über den wir gestern berichtet hatten. Dabei teilte Sie die von uns im Rahmen des Artikels vertretene Einschätzung, dass die…
Und noch einmal: Der deutsche Fußball vs. die deutsche Staatsanwaltschaft
strafblog / Wer denkt, dem deutschen Fußball wäre in letzter Zeit schon genügend Aufmerksamkeit von Seiten der Staatsanwaltschaften geschenkt worden, der irrt. Erneut hat die Staatsanwaltschaft diesmal die StA Berlin - ein Ermittlungsverfahren gegen zwei…
WIPO: Erfolg für die Deutsche Bahn
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Deutsche Bahn AG die Domain deutschebahn.com eingeklagt. Als Inhaberin nationaler, europäischer und international registrierter Marken für das Kennzeichen DEUTSCHE BAHN D…
T-CITY
BERLIN BLAWG / Der Konzern Deutsche Telekom AG, zu dem die Splitterfirmen T-Com, T-Mobile, T-Online usw. gehören und die sich bald wieder unter dem neuen Namen T-One (AT&T lässt schön grüßen) vereinigen wird, nachdem einige Millionen…
Post von der Schufa
Handakte WebLAWg / Die Schufa will in Zukunft ihre Stategie ändern und auf säumige Zahler aktiv zugehen, bevor diese in das Schuldnerregister eingetragen werden. Zur Zeit gibt es dazu einen Feldversuch mit Vodafone wer dort ausstehende Rechnungen unter 1.000 Euro…
Führer Adolf Hitler, Reichstag, German Parliament, Berlin, Germany
neues aus schwabenheim / Die Deutsche Post ist sich ihrer Verantwortung bewusst und stellt Postkarten zu. Auch wenn es manchmal etwas länger dauert. Diese Information stammt aus erster Hand von einem MdB, den allerdings der Bilderdienst des Bundestags (via R-Archiv) nicht k…
Wer verschickt schon noch Emfangsbekenntnisse per Post?
RA J. Melchior, Wismar / Mal wieder kam ein Emfangsbekenntnis vom Gericht, natürlich mit Rücksendeadresse - und natürlich wieder nur mit Postanschrift. Die Telefaxnummer des Gerichts darf man sich dann erst wieder aus der Akte heraussuchen. Behördliche…
300 Mal Post von der Gerichtskasse
RA-Blog / Völlig begeistert war Agnes L. (über 70) aus Broichweiden bei Aachen als DHL am vergangenen Samstag ihre beim Homeshopping-Sender 1-2-3-TV bestellten Kopfkissen lieferte. Weniger begeistert war sie über 300 Schreiben der Gerichtskasse Köln,…
Bundeseinheitlicher Anwaltsausweis
Handakte WebLAWg / Die Post hatte einer Kollegin Schwierigkeiten bei der Abholung einer Einschreibesendung gemacht, als sie dazu ihren Anwaltsausweis vorlegte. Mit dem Hinweis, es handele sich nicht um einen Dienstausweis, hatte sie die Aushändigung der Postsendung ve…
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